Krim – eine Reise mit Jannis RR46

Schwerpunkt seiner Russlandreise im September 2017 ist die Krim gewesen. Ist es schon in Moskau nicht leicht, ohne Kenntnis der russischen Sprache zurecht zu kommen, so gilt das für die etwas entlegenere Krim noch viel mehr. Auf der Krim sucht er über Internet Unterkunft bei Menschen, die englisch verstehen und sprechen. Wie das genau geht, werden wir jetzt bald zu Beginn der Sendung von ihm selbst hören. Vor Reiseantritt lernt Jannis die kyrillischen Buchstaben und das Grüßen auf russisch.

Dreieinhalb Jahre vorher war die Krim zu Russland gekommen. Jannis legt Wert, darauf, dass das eine Sezession, also die Loslösung der Krim von der Ukraine gewesen sei. Das entspricht übrigens auch der Sprachregelung der politischen Führungen Russlands und der Krim. In der westlichen Welt spricht man von Annexion. Annexion ist rein völkerrechtlich ein Kriegsgrund. Man sollte daher vorsichtig sein mit diesen Begriff.

Was ist nun historische Tatsache?

In der Ukraine war 2010 der russland-orientierte Wiktor Janukowytsch ins Präsidentenamt gewählt worden. Es gab Verhandlungen über eine Assoziierung der Ukraine mit der EU. Zugleich bastelte Russland mit der Ukraine und anderen Staaten der ehemaligen Sowjetunion an einer eurasischen Zollunion. Für die Ukraine hätte Janukowytsch gerne beides gehabt und hatte nach beiden Seiten verhandelt. Das Abkommen mit der EU war praktisch unterschriftsreich, als der Präsident mitteilte, was bereits durchgesickert war, er werde es jetzt, zu diesem Zeitpunkt, nicht unterschreiben. Das hat die Unruhen im Winter 2013/2014 am Maidan-Platz ausgelöst. Den Protestierenden ging es nicht allein um die EU-Assoziierung, man wollte vor allem den Präsidenten abgesetzt wissen, denn die Bevölkerung verarmte mehr und mehr, man meinte zu wissen, dass die zunehmende Korruption daran Schuld war. Präsident Janukowytsch war nicht imstande die Korruption zurückzudrängen, ja, man sah es als erwiesen, dass er selbst einer der Korruptesten sei. Es gibt ernstzunehmende Experten, die meinen, es sei bei den Protesten mehr gegen den korrupten Präsidenten gegangen als um das nicht zustande gekommene Abkommen mit der EU.

Janukowytsch wurde vom Parlament abgewählt. Die Abwahl war juristisch nicht astrein, weil so nicht möglich. (Der Verfassung gemäß hätte er nur bei Vorliegen eines Verbrechens, etwa Hochverrates, abgewählt werden können, und auch dann nur mir 75prozentiger Mehrheit. Dazu fehlten 9 Stimmen. Das Parlament hätte eine Untersuchungskommission bilden müssen und das Verfassungsgericht hätte prüfen müssen. Nichts davon war gegeben). Weder Russland, noch Janukowytsch selbst anerkennen seine Absetzung. Manche sagen dazu Staatsstreich. Fakt ist: Die am 27. Februar 2014 neu gebildete Übergangsregierung übt in der Ukraine, von östlichen Regionen und der Krim abgesehen, die Staatsgewalt aus.

Zitat aus Wikipedia:

Nach der politischen Unsicherheit in der Ukraine im Zuge des Euromaidans kam es auf der Krim im Februar 2014 zum Wiederaufleben separatistischer Bestrebungen. Dies unter Zuhilfenahme russischer Agitatoren. Nachdem bewaffnete Kräfte Ende Februar das Regionalparlament besetzt hatten, riegelten sie das Gebäude ab und ließen nur eine Auswahl – von Sergei Aksjonow eingeladene – Abgeordnete das Gebäude betreten. Wie viele Abgeordnete von Aksjonow zur Sitzung zugelassen wurden, ist unklar. In nichtöffentlicher Sitzung wurde Aksjonow dann zum neuen Ministerpräsidenten bestimmt, sowie die Durchführung eines Referendums über die Abspaltung der Krim von der Ukraine, und später wurde die Gründung der Republik Krim beschlossen. Während dieser Sitzung befanden sich bewaffnete Kräfte in den Flügeln des Gebäudes.

Abspaltung und Referendum sind auf internationaler Ebene mehrheitlich nicht anerkannt. In Deutschland, Österreich und der Schweiz wird in der öffentlichen Darstellung überwiegend der Begriff Annexion verwendet. In Ausnahmen wird auch mit dem Begriff Sezession argumentiert.

Zitatende

Schon am 16. März 2014 war das Referendum über den Status der Krim angesetzt. Das amtliche Wahlergebnis: Wahlbeteiligung 83,1%, für den Anschluss an Russland stimmten 96,77%. Daraufhinn ersuchte die Republik Krim, der Russischen Föderation beizutreten. Am 21. März 2014 unterschrieb Wladimir Putin das entsprechende Gesetz. Man spricht in Russland von der (Wieder-) Vereinigung der Krim mit Russland.

Wer hat auf der Halbinsel Krim in der Vergangenheit die politische Struktur gestaltet und verwaltet? Welche gewachsene Verbindungen zu den Nachbarregionen gibt es? Wer sind die Bewohner der Krim, in Vergangenheit und Gegenwart?

Mehr darüber hörst du in der Sendung