Interview mit Grünem Wiener Landtagsabgeordneten Rüdiger Maresch

Tierschutzpolitik, Fehler der Grünen, Drohpotential der neuen Bundesregierung.

Der Tierschutz ist bei den Grünen bundesweit zuletzt stiefmütterlich behandelt worden. Mit ein Grund dafür, nicht mehr ins Parlament gewählt worden zu sein? Rüdiger Maresch, Landtagsabgeordneter der Grünen im Wiener Rathaus, gibt dazu Antworten.
Ebenso diskutiert wird die Bedrohung der NGO-Szene, die durch diese Regierung ausgelöst wird: UVP-Gesetz, Umweltschutz Verbandsklage, Tierqualvertuschungsgesetz, Verschlechterung des Demonstrationsrechts und ungezügelte Überwachung.
Zuletzt wird die Frage besprochen, welche Säulen der Demokratie einzubrechen drohen. Ist auf die (kommerziellen) Medien Verlass, unabhängig zu sein und zu bleiben? Sind die Gerichte unabhängig?