Herbstmischung

Herbstmischung

Im Mittelpunkt der Sendung werden Eindrücke meines jüngsten Aufenhaltes in Kanada stehen.

In der heutigen 181. Folge der Wegstrecken wird es vorerst eine ausführlichere Vorschau auf Änderungen mit Fahrplanwechsel am 9. Dezember 2012 im Bereich Schiene in OÖ und Österreich geben.

Weiters einen Kommentar der Redaktion zur geplanten Novelle der Straßenverkehrsordnung, in der leichte Fortschritte in Richtung „sanfter Mobilität“ zu erkennen sind. Aufbauen wird mein Kommentar auf einer Pressemeldung der Stadt Linz, interessanterweise heißt ja der Vorsitzende des Verkehrsauschusses des österreichischen Städtebunds Klaus Luger und der gibt sich sehr fahrradfreundlich, Papier und Seiten im Netz sind ja geduldig… (Die Pressemeldung kannst Du/können Sie als Abschluss dieses Eintrags nachlesen!)

Auch der von Egon Schmidt nahezu wöchentlich verfasste Leserbrief zur Thayatalbahn, die seit 2 Jahren dem Verfall preisgegeben ist, wird diesmal aus gegebenem Anlass Platz finden, kam doch kürzlich ein Mensch durch einen der Holzlaster, die sich seit November 2011 den Weg durch enge Dörfer in Südböhmen und im Waldviertel bahnen, ums Leben, Bürger und Bürgerinnen von Slavonice protestierten dagegen mit einer Straßensperre.

Und als Sendungsmittelpunkt Eindrücke aus dem Süden Kanadas, genauer gesagt aus London/Ontario, der GTA (Greater Toronto Area) und natürlich auch aus Toronto selbst.

Unterwegs war ich diesmal vor allem zu Fuß und über größere Entfernungen per Bahn. Auch die Fähre zu den Toronto Islands erfüllte wieder eine wesentliche Transportaufgabe.

Wie schon beim letzten Besuch wechselten sich deutliche Licht- und Schattenseiten ab: zunehmende Rücksichtslosigkeit autofahrender Menschen im Bereich von Kreuzungen mit systematisch blockierten Übergängen für FußgängerInnen, fehlende Koordination zwischen unterschiedlichen Verkehrssystemen, die sich beispielsweise so auswirkt, dass sogar zwei geübte und flinke Umsteiger es nicht schaffen, im Bahnhof Oakville den GO-Train in Richtung Toronto zu erreichen, was bedeutet, dass man nach wirklich flotter Fahrt aus London eine Stunde Wartezeit auf sich nimmt, um ins vielleicht 15 km entfernte Port Credit zu gelangen. Zu den Lichtseiten gehörte für mich eindeutig, dass in Kanada – zumindest in den von mir erfahrenen Städten, auch im mit Linz vergleichbaren London – die Neigetechnik, mit der die Einstiegsseite von Bussen abgesenkt werden kann, um Menschen mit Behinderung, schwerem Gepäck usw. das Einsteigen zu erleichtern, selbstverständlich und ohne dass es einer Aufforderung bedarf, durch den Buslenker, die Buslenkerin zur Anwendung gelangt. Nicht so wie im in dieser Hinsicht ziemlich rückständigen Linz, wo ich schon oft erlebt habe, dass der Buslenker lieber den Bus “schont”, als die kostbare Technik dafür einzusetzen, wozu sie eigentlich gedacht ist.

Kurzmeldungen ergänzen die Sendestunde.

Die Musik zur heutigen Sendung stammt aus dem Fundus des kanadischen Creative Commons-Label „peppermillrecords“.

Pressemeldung Stadt Linz, 19.11.2012 Neue StVO-Novelle
Die vom Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie (BMVIT) vorgelegte Gesetzesnovelle zur Straßenverkehrsordnung (StVO), die im kommenden Jahr in Kraft treten soll, wird vom österreichischen Städtebund grundsätzlich positiv beurteilt, sieht sie doch unter anderem die rechtliche Verankerung von Begegnungszonen, von Fahrradstraßen und die teilweise Aufhebung der Radwegbenützungspflicht vor. Bei anderen Neuerungen, wie der unbefristeten Ausstellung von Behindertenausweisen, der Aufgabenübertragung bei der Genehmigung von Veranstaltungen an die Gemeinden und der Ungleichbehandlung der Statutarstädte bei der Möglichkeit von Geschwindigkeitsmessungen ortet der Vorsitzende des Verkehrsauschusses des österreichischen Städtebunds Vizebürgermeister Klaus Luger Verbesserungsbedarf.

Durchbruch für Begegnungszonen
Linz zählt zu den ersten Städten Österreichs, die die Einrichtung von Begegnungszonen in das Zentrum ihrer Verkehrspolitik gerückt haben. Begegnungszonen sollen die Erreichbarkeit und Mobilität einzelner Verkehrsarten nicht einschränken, sondern mit einer angepassten Geschwindigkeit von 20 km/h einen Vortritt für FußgängerInnen vor dem Kfz-Verkehr ermöglichen. „Die entsprechende Definierung der Begegnungszonen in der StVO wird nicht nur eine bessere formalrechtliche Absicherung eines in Linz bereits ,gelebten’ Prinzips bringen, sondern auch die Bedeutung des ,Shared Space’ für die Aufwertung innerstädtischer Bereiche unterstreichen. Linz nimmt bei der Forcierung von Begegnungszonen eine Vorreiterrolle ein“, bezieht der Linzer Verkehrsreferent Vizebürgermeister Klaus Luger, der auch Vorsitzender des Verkehrsauschusses des Städtebunds ist, dazu Stellung.

 Einführung von Fahrradstraßen                                                                                                                                                                                                                     
Zu den weiteren wichtigen Punkten zählt die Einführung und gesetzliche Definition von so genannten Fahrradstraßen. Diese Verkehrsflächen sollen ausschließlich den RadfahrerInnen vorbehalten bleiben, Ausnahmen soll es lediglich für Einsatz- und Reinigungsfahrzeuge geben.

„Mit der geplanten Einführung von Fahrradstraßen ergibt sich für die kommunale Verkehrsplanung ein erweiterter Gestaltungsspielraum. Dem Fahrrad als umweltfreundliches Verkehrsmittel wird damit ein höherer Stellenwert als bisher eingeräumt“, betont Klaus Luger.

Diese geplante Neuregelung wird vor allem für Wien positive Auswirkungen bringen. Dort gibt es eine Reihe kleinerer Nebenstraßen, die für den Durchzugsverkehr keine  Rolle spielen und die in ihrer ganzen Breite zu Radwegen werden könnten. In Linz werden die Möglichkeiten für die Einführung von Fahrradstraßen durch die städtischen VerkehrsplanerInnen derzeit geprüft.

Teilweise Aufhebung der Radwegbenützungspflicht
Im Hinblick auf die vom Städtebund geforderte Aufhebung der Radweg-Benützungspflicht sieht der vorliegende Entwurf mit der Einführung nicht benutzungspflichtiger Radwege eine akzeptable Regelung vor.

„Mit der Trennung in benutzungspflichtige und nicht benutzungspflichtige Radwege – dort wo es die Sicherheit erlaubt, sollen sich zum Beispiel schnellere Radfahrer in den Autoverkehr einreihen dürfen – wurde eine Regelung gewählt, die den Gemeinden Entscheidungsspielraum bietet. Das bringt Informationsbedarf mit sich, aber die Richtung stimmt“, sagt Vizebürgermeister Klaus Luger.

Die Kennzeichnung der neuen „Kategorie“ von Radwegen sollte aber verbessert werden. Die vorgeschlagenen Verkehrszeichen für Radwege ohne Benützungspflicht erwecken durch ihre große Ähnlichkeit mit dem Verkehrszeichen für die Fußgängerzone den Eindruck, sie würden für die ganze Straße gelten.

Ungleichbehandlung der Statutarstädte bei Geschwindigkeitsmessungen

Ein bereits im September 2011 ausgesandter Entwurf für die StVO-Novellierung enthielt lediglich die Möglichkeit für Gemeinden ohne eigenen Gemeindewachkörper, automatisierte Geschwindigkeitsmessungen durchzuführen. Die Forderung des Städtebundes zur 25. Novelle zur StVO vom 16. September 2011, wonach auch Statutarstädte die Möglichkeit der automatisierten Geschwindigkeitsüberwachung bekommen sollen, wurde auch in der kommenden Gesetzesnovelle nicht umgesetzt. Daher tritt der Städtebund dafür ein, nicht nur den Gemeinden, sondern auch den Statutarstädten die Möglichkeit der automatisierten Geschwindigkeitsüberwachung einzuräumen, zumal gerade in städtischen Ballungsräumen mit hohem Verkehrsaufkommen und zahlreichen Gefahrenstellen damit eine Erhöhung der Verkehrssicherheit und damit eine Senkung der Verkehrsunfälle erreicht werden könnte.                                                                                                                             

Vizebürgermeister Klaus Luger sieht darin auch eine nicht nachvollziehbare Ungleichbehandlung der Statutarstädte: „Warum soll es nur den Gemeinden, nicht aber den größeren Städten erlaubt sein, durch verstärkte Kontrollen zu mehr Verkehrssicherheit, beispielsweise in Wohngebieten, beizutragen?“ fragt der Linzer Verkehrsreferent.

(Informationsunterlage für den Verkehrsreferenten und Vorsitzenden des Verkehrsauschusses des Städtebunds Vizebürgermeister Klaus Luger zur Pressekonferenz zum Thema „Novellierung der StVO“)