Hass im Netz und Demo gegen Budgetkürzungen in OÖ

In einer Live-Schaltung melden sich Frozine-Redakteur*innen und Victoria Schuster (KUPF OÖ) von der Demonstration gegen Kürzungen im Landesbudget und es gibt ein kurzes Statement von Stadtrat Markus Hein. Klemens Pils berichtet im Telefoninterview über den Runden Tisch mit LH Thomas Stelzer zu „Kulturland OÖ retten“. Lilian Levai von der Beratungsstelle „Gegen Hass im Netz“ spricht über das Thema und wie Betroffene sich wehren können.

Demonstration gegen Kürzungen im oö. Landesbudget

Im heutigen Infomagazin Frozine schalten wir live zur Demonstration, die um 17 Uhr am Martin-Luther-Platz startet. Die Forderung lautet „Für ein soziales und demokratisches Oberösterreich! Nein zu Kürzungen bei Arbeit, Familie, Sozialem und Kultur!“, dafür gehen heute die Menschen auf die Straße – Frozine-RedakteurInnen werden vor Ort sein und live berichten.

Bereits 2016 hat die schwarz-blaue Landesregierung massive Kürzungen bei der bedarfsorientierten Mindestsicherung für Migrant*innen und Mehrkindfamilien vorgenommen. Wie von zahlreichen Expert*innen vorhergesagt, sind die budgetären Effekte dieser Maßnahmen jedoch minimal. Nunmehr geht es mit den Kürzungen in die Breite: 10 Prozent Kürzung über alle Ressorts bei den Ermessensausgaben, Einhebung einer Gebühr für die Nachmittagsbetreuung in Kindergärten, Erhöhung der Hortgebühren, Kürzungen im Sozialressort (damit verbunden sind Verschlechterungen sowohl für die Beschäftigten als auch die betroffenen Klient*innen), Reallohnkürzungen für die Arbeitenden beim Land OÖ und den oö. Gemeinden, Einhebung einer Studiengebühr von den Student*innen an den Fachhochschulen (hier gibt es auch heute eine Demo um 14 Uhr), Absenken der Investitionsquote von 15 Prozent auf 12,6 Prozent, Kürzungen im Kulturbereich, besonders bei den ehrenamtlichen Vereinen und KünstlerInnen (bis zu minus 35 Prozent für Musik, bildende Kunst, Kulturvereine, Literatur, Blasmusik und Volkskultur).

Letzten Donnerstag war unser Gemeindrats-Kiebitz Michael Diesenreither wieder bei der Linzer Gemeindratssitzung dabei. Dort wurde ein Antrag gestellt, die Anliegen von „Kulturland retten“ zu unterstützen. Dazu hören wir nun ein kurzes Statement, das Michael Diesenreither von Stadtrat Markus Hein (FPÖ) eingeholt hat.

Demonstration gegen Kürzungen bei Arbeit, Familie, Sozialem, Jugend und Kultur, Montag, 4. Dezember 2017, Treffpunkt 17:00 Uhr, Martin-Luther-Platz Linz

Im Interview:

Hass im Netz mit Lilian Levai im Gespräch
Vor einigen Wochen hat in Wien die Beratungsstelle „Gegen Hass im Netz“ die Arbeit aufgenommen. Das Internet ist Fluch und Segen zugleich, das ist nichts neues. Traurig ist, dass verbale Übergriffe zunehmen und Betroffene vielfach nicht wissen, wie sie Hilfe finden können. Hier setzt die Beratungsstelle an, sie hilft Betroffenen und Zeugen von Diskriminierungen beim Melden, Anzeigen, Verarbeiten und Gegenposten. Betrieben wird sie von ZARA (Zivilcourage und Anti-Rassismus-Arbeit),  der Verein wurde 1999 gegründet und bietet seit dem Jahr 2000 kostenlose Beratung für Opfer und Zeug*innen von Rassismus an. „Gegen Hass im Netz“ unterstützt jedoch nicht nur beim Löschen von Postings sondern dokumentiert auch jeden Fall, der ihnen gemeldet wird. Sigrid Ecker hat mit Lilian Levai über das Thema und die neu gegründete Beratungsstelle gesprochen.

Die Beratungsstelle ist von Montag bis Mittwoch in der Zeit von 9 bis 16.30 Uhr, Donnerstag von 10 bis 18.30 Uhr und Freitag von 9 bis 15 Uhr besetzt. In dieser Zeit stehen die Berater per Chat und telefonisch unter 01/2365534 zur Verfügung. Emails werden innerhalb von 20 Stunden beantwortet. Melden können sich Betroffene, deren Angehörige oder Zeuginnen und Zeugen von Hass im Internet.

Im Interview:

Beitrag zum Nachhören: cba.media

Moderation: Nora Niemetz
CC-Musik: Szur, Nelson Jenstad, Parallel Dream