„Hass im Netz“-Paket: Mehr Überwachung und Netzsperren
28.10.2020
Die Grundrechts-NGO epicenter.works hat die in der Begutachtung befindlichen Gesetze, die Teil des „Hass im Netz“-Pakets sind, analysiert und einige problematische Stellen gefunden. So könnten mit dem neuen Gesetz aufgrund von Persönlichkeitsrechtsverletzungen ganze Websites gesperrt werden. Die Bestimmung ist so breit, dass sie es grundsätzlich zulässt, dass bereits aufgrund eines illegalen Postings gleich ein ganzer Blog oder ein ganzes soziales Netzwerk gesperrt werden kann.
VON UNTEN hat mit Thomas Lohninger von epicenter.works über das geplante Gesetz gesprochen.
Sendereihe
VON UNTEN – Das Nachrichtenmagazin auf Radio Helsinki
Zur Sendereihe StationRadio Helsinki
Zur StationÄhnliche Beiträge
- 766. radio%attac – Sendung, 13. 11. 2017 aus der Sendereihe „radioattac“ 13.11.2017 | Orange 94.0
- Interview mit Ushi Reiter (servus.at) zu „Meet the bot. Feed the bot.“ aus der Sendereihe „FROzine“ 09.11.2017 | Radio FRO 105,0
- Nachbetrachtungen zur zweiten PrivacyWeek – jinxx & MacLemon live... aus der Sendereihe „Radio Dispositiv“ 30.10.2017 | Orange 94.0
- 041 – Habe schon immer gerne Verantwortung übernommen aus der Sendereihe „Du hast immer die Wahl“ 29.10.2017 | Freies Radio B138
- Vorschau auf die zweite PrivacyWeek – jinxx & leyrer live im Studio aus der Sendereihe „Radio Dispositiv“ 16.10.2017 | Orange 94.0
- Land in Sicht – zu Gast CodeFactory feat. Omar aus der Sendereihe „Land in Sicht“ 10.10.2017 | CR 94.4 – Campus & City Radio St. Pölten
- Schöne neue Arbeitswelt aus der Sendereihe „Brisant“ 08.10.2017 | FREIRAD
- Lust auf Politik – Digitalisierung aus der Sendereihe „Lust auf Politik“ 17.09.2017 | Freies Radio Freistadt
- Lust auf Politik – Es steht was auf dem Spiel aus der Sendereihe „Lust auf Politik“ 09.09.2017 | Freies Radio Freistadt
- Das bedingungslose Grundeinkommen_Teil2 aus der Sendereihe „Gegenargumente“ 16.08.2017 | Orange 94.0