Modifikation der EU Datenschutz-Grundverordnung: Was bedeutet es für Medienbetriebe?
19.06.2024
Nach dem sogenannten „Medienprivileg“ sind Medienunternehmen und ihre Mitarbeiter:innen bisher bei der Ausübung ihrer journalistischen Tätigkeit von den datenschutzrechtlichen Bestimmungen weitgehend ausgenommen. Das brachte Betroffene in die unangenehme Situation, dass sich die Datenschutzbehörde in solchen Fällen für unzuständig erklärte. Der österreichische Verfassungsgerichtshof (VfGH) anerkannte zwar die wichtige Rolle der Medien als „public watchdog“, entschied aber klar zugunsten des Datenschutzes. Die Aufhebung des Medienprivilegs tritt erst mit Ablauf des 30. Juni 2024 in Kraft. Der Gesetzgeber hat nun bis am 30. Juni Zeit, eine ausgewogene, neue Regelung zu schaffen. Was bedeutet diese Modifikation für kommerzielle und nicht-kommerzielle Medienbetriebe?
–
Darüber diskutieren wir mit Walter Strobl. Er ist seit Oktober 2021 für Entwicklung und operative Leitung des Rechtsdienst Journalismus verantwortlich. Er ist auch als freiberuflicher Vortragender und Lehrender tätig, etwa am Institut für Journalismus und Medienmanagement der FH-Wien.
Teilen:
Ähnliche Beiträge
- Begegungswege 3. November 2011 aus der Sendereihe „Begegnungswege“ 03.11.2011 | Freies Radio Salzkammergut
- Interview mit Max Schrems aus der Sendereihe „Elevate the 21st century!_2011“ 26.10.2011 | Radio Helsinki
- Radio Netwatcher vom 19.9.2011 – Expertentalk EDEM 2011 Vorratsdatenspeicherung,... aus der Sendereihe „Radio Netwatcher“ 23.09.2011 | Orange 94.0
- 446. radio%attac – Sendung, 12. 09. 2011 aus der Sendereihe „radioattac“ 14.09.2011 | Orange 94.0
- TELEX # 20: Digital Maps aus der Sendereihe „TELEX — servusFM“ 06.09.2011 | Radio FRO 105,0
- Radio Netwatcher vom 30.5.2011 – Datenpannen bei Atomkraftwerken, bei... aus der Sendereihe „Radio Netwatcher“ 31.05.2011 | Orange 94.0
- Begegnungswege 21. April 2011 aus der Sendereihe „Begegnungswege“ 20.04.2011 | Freies Radio Salzkammergut
- Begegnungswege 17. März 2011 aus der Sendereihe „Begegnungswege“ 17.03.2011 | Freies Radio Salzkammergut
- FROzine Monatsschwerpunkt Teil 3 „Nackt im Netz“ aus der Sendereihe „FROzine“ 16.02.2011 | Radio FRO 105,0
- TELEX #12: Wikileaks: Wieviel Offenheit braucht die Gesellschaft? aus der Sendereihe „TELEX — servusFM“ 07.01.2011 | Radio FRO 105,0