FROzine Sondersendung zur Bleiberechtkonferenz in Linz

Anhand dessen, wie Herr und Frau ÖsterreicherIn mit dem Bleiberecht in rechtlicher, politischer und sozialer Hinsicht umgeht, kann man die Befindlichkeit des Landes ersehen.

In Österreich hat sich die Situation seit Schwarz/Blau und danach mit Schwarz/Orange für MigrantInnen und AsylwerberInnen ganz wesentlich verschlechtert. Und doch gibt es eine Gegenbewegung die nicht müde wird, den trocken juristischen Begriff Bleiberecht ihrer Schalheit zu entledigen und auf die Einzelschicksale hinzuweisen.

Am 4. April fand im Wissensturm in Linz eine Konferenz zum Bleiberecht statt. Der Themenkomplex umfasste Fragen einer österreichweiten solidarischen Vernetzung, des Informationsaustausches zwischen heterogenen Initativen, zur rechtlichen Situation, zur Planung gemeinsamer Aktionen und Aktivitäten und wie Forderungen an die restriktive Asylpolitik aussehen kann.

Richard Paulovsky interviewte verschiedenste AktivistInnen & Politiker über ihre Position zum Bleiberecht. Sie hören Gerti Jahn, von der Plattform BürgerInnen Initative OÖ, den Künstler Franz Froschauer, seines Zeichnes Schauspieler – er zieht eine Analogie zwischen den mittelalterlichen Würfelspielen und der aktuellen Situation des Bleiberechts, Ute Bock, die als eine Institution in Sachen Asylhilfe bezeichnet werden kann, und SPÖ Landesrat Josef Ackerl – er erklärt wie weit die Kompetenzen von Seiten des Landes OÖ reichen …

Als Studiogast spricht Mag.Daniela Schopf – Juristin und Mitarbeiterin bei der Volkshilfe in Linz. Mit ihr werden die juristischen Aspekte beleuchtet und welche Einblicke die Arbeit mit Asylwerbenden, in deren Situation in Österreich erlauben.

Durch die Sendung führt Pamela Neuwirth