Fridays for Future Klimademo für die Mobilitätswende 7.8.2020 (Radio Orange Beitrag)

Aus dem Aufruftext:
„Wien braucht ein zukunftsfähiges Verkehrskonzept für das 21. Jahrhundert und die Bewältigung der Klimakrise. Radfahrer*innen, Fußgänger*innen und öffentliche Verkehrsmittel müssen im Fokus stehen. Der öffentliche Stadtraum gehört den Menschen und sollte möglichst lebenswert und naturnah gestaltet werden. Wenn ihr das genauso seht, kommt am Freitag, den 07.08. um 17:30 Uhr zum Stephansplatz und demonstriert mit uns!

Aktion und Demo finden diesen Freitag gemeinsam und koordiniert mit Platz für Wien statt, die mit einer starken Petition und bunten Aktionen Druck für eine klimagerechte Verkehrswende in Wien machen. Schon über 30.000 Wiener*innen sind dabei! Unterschreibe auch du unter: https://platzfuer.wien/

Was ich gerne hätte? #AutofreieStädte!

Weitere Infos:
Der Verkehrssektor ist in der EU für mehr als ein Viertel der jährlichen Emissionen verantwortlich. Um diese endlich zu senken, müssen jetzt nicht nur auf Landes-, sondern auch auf Bundes- und EU-Ebene die nötigen Maßnahmen für eine klimagerechte Verkehrwende gesetzt werden.
Komm am Freitag zur Klimademo und steh mit uns auf für:
… ein Europa mit autofreien Großstädten
… ein Europa mit schnellen, effizienten und leistbaren Zugverbindungen
… ein Europa, in dem Fluglärm und Abgase der Vergangenheit angehören
… ein Europa mit zukunftsfähigen Arbeitsplätzen
kurz: für ein klimagerechtes und lebenswertes Europa, Österreich und Wien – auch in Zukunft!“

Noch ein zweites Mobilitätsthema haben wir für euch: Die Presseaussendung der Umweltorganisation VIRUS zu S1 Spang und Stadtstrasse Aspern, wo bei beiden das Bundesverwaltungsgericht entschieden hat:

OTS0132 5 CI 0286 VIR0001 WI Do, 06.Aug 2020
Umwelt / Verkehr / Recht / Niederösterreich / Wien

S1 – Spange Seestadt und Stadstraße: Nach geänderten UVP-Entscheidungen fehlen weitere Genehmigungen und Rechtssicherheit
Nun folgt Gang zum Verwaltungsgerichtshof

Wien (OTS) – Die Umweltorganisation VIRUS als Beschwerdeführerin gibt bekannt, dass das Bundesverwaltungsgericht mit Erkenntnissen vom 4.8. sowie davor 22.7. in den Beschwerdesachen S1 Spange Seestadt und Stadstraße Aspern entschieden hat. UVP-Koordinator Wolfgang Rehm: „Die erstinstanzlichen UVP-Bescheide wurden aufgrund der Rechtsmittel abgeändert- die Beschwerden waren also erfolgreich. Die UVP Genehmigungen an sich sind damit vorerst rechtskräftig es folgt jetzt aber der Gang zum Höchstgericht, bei der S1 Spange fehlen zudem noch weitere erforderliche Bewilligungen“.

Die Naturschutzverfahren bei den Ländern Niederösterreich und Wien seien noch nicht abgeschlossen bzw. stünden in letzterem Fall überhaupt erst ganz am Anfang. Die im so genannten konzentrierten Genehmigungsverfahren abgehandelte Stadtstraße sei wiederum so eingereicht worden, dass sie ohne S1-Spange nicht funktionsfähig und damit nicht realisierbar sei. Dennoch seien zwei völlig getrennte Verfahren durchgeführt worden. Die Spange wiederum sei so geplant, das sie in die S1-Lobauautobahn zwischen Süßenbrunn und Schwechat einbinde. „Auch dort sind wesentliche Verfahren noch im Beschwerdeverfahren bzw. der ersten Instanz und liegen somit nicht alle Genehmigungen rechtskräftig vor. Eine Revision beim Verwaltungsgerichtshof ist anhängig“, so Rehm. Mit der S8-Marchfeldschnellschtraße sei ein weiteres zusammenhängendes Autobahnprojekt durch eine erst neu zu bewertende Änderung eines Vogelschutzgebietes gerade noch nicht gescheitert.

Die Beschwerdeführer würden bei den beiden S1-„Satellitenprojekten“ nun als nächsten Schritt die umfangreichen und noch gar nicht allen Parteien zugestellten Erkenntnisse sorgfältig zu prüfen und die weiteren Schritte vorzubereiten haben. „Nachdem außer VIRUS mehrere Bürgerinitiativen und zahlreiche Nachbarn im Verfahren Partei sind, kann aber bereits jetzt davon ausgegangen werden, dass weitere Rechtsmittel ergriffen werden und Rechtssicherheit erst nach den höchstgerichtlichen Entscheidungen gegeben sein wird“, so Rehm abschließend.
Rückfragen & Kontakt:

Wolfgang Rehm Umweltschutzorganisation VIRUS
https://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20200806_OTS0132/s1-spange-seestadt-und-stadstrasse-nach-geaenderten-uvp-entscheidungen-fehlen-weitere-genehmigungen-und-rechtssicherheit

Weiter Infos:

www.lobau.org

facebook Stop Lobau-Autobahn

https://www.facebook.com/events/2830338390404614/

https://www.facebook.com/FridaysForFutureVienna