Frankreich: Wer schützt uns vor der Polizei? (kurz)
17.03.2021
Polizeigewalt und Pressefreiheit in Frankreich:
Anlässlich des internationalen Tag gegen Polizeigewalt am 15.März werfen wir heute einen Blick nach Frankreich. Dort wurde das Vorgehen der Polizei in den letzten Jahren mehrmals von europäischen Institutionen in Frage gestellt, insbesondere im Zusammenhang mit den Gelbwesten-Protesten. Die zahlreichen Videos von Polizeiübergriffen sind oft die einzige Möglichkeit, die Worte der Opfer gegenüber den Anschuldigungen der Polizeibeamt*innen zu legitimieren.
Für Aufregung sorgt zusätzlich das seit November 2020 von Parlament eingebrachte „Globale Sicherheitsgesetz“. Dieses Gesetz soll die Befugnisse der Polizei stärken, insbesondere in Bezug auf die Überwachung, und könnte sogar das Recht abschaffen, die Polizei zu filmen. Das Gesetz wird zur Zeit vom Senat begutachtet und debattiert. Angesichts dieser Bedrohung der Presse- und Meinungsfreiheit haben trotz der Pandemie zahlreiche Demonstrationen stattgefunden, etwa auch diese Woche Dienstag vor dem Senat in Paris.
VON UNTEN sprach mit Hannah Nelson, einer französischen Fotojournalistin, die sich für den Kampf gegen das Globale Sicherheitsgesetz engagiert.
Das Interview ist in englischer Sprache.
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