Forderungen der ÖGB-Frauen für Arbeitnehmerinnen und Präsidentschaftswahl in Polen

Die AK-Vizepräsidentin und ÖGB-Frauenvorsitzende Elfriede Schober fordert bessere Bedingungen für Arbeitnehmerinnen und spricht im Interview über frauenpolitische Entscheidungen. Die Präsidentschaftswahl in Polen steht bevor, ob es jedoch dazu kommt ist unsicher. Warum das so ist erklärt Rechtsanwalt Arkadiusz Radwan im Interview mit Dorota Trepczyk.

Forderungen der ÖGB-Frauen für Arbeitnehmerinnen

Viele Frauen sind derzeit im Homeoffice und übernehmen zusätzlich die Kinderbetreuung, die Bildung der Kinder und den Haushalt. Endlich mehr Unterstützung für Arbeitnehmerinnen fordert Elfriede Schober, Vorsitzende der ÖGB Frauen Oberösterreich und Vizepräsidentin der Arbeiterkammer. Anna Fessler hat mit ihr über die Situation der Frauen am Arbeitsmarkt, Frauenpolitische Entscheidungen und den Mehrfachbelastungen für Frauen während, vor und nach der Krise gesprochen.

Präsidentschaftswahlen in Polen
Die für den 10.Mai geplanten Präsidentschaftswahl in Polen steht unter einem grossen Fragezeichen. Die nationalkonservative PiS-Regierung will unbedingt den Termin beibehalten, weil ihr Kandidat, der amtierende Andrzej Duda, in allen Umfragen führt. Um die Coronavirus-Ansteckung zu verringern will die polnische Regierung eine allgemeine Briefwahl organisieren. Die notwendige rechtliche Grundlage dafür ist noch nicht verabschiedet worden. Während die Wähler, die im Polen leben ihrer Wahlpflicht per Brief erledigen können, müssen die wahlberechtigte Vertreter der polnischen Diaspora persönlich zur Wahlurne gehen, was in manchen Ländern sehr eingeschränkt bzw. gar nicht möglich ist. Das führt dazu, dass sie teilweise von ihrem Wahlrecht kein Gebrauch machen können. Andere Verstöße gegen eine demokratische Wahl sind nicht ausgeschlossen. Viele Juristen halten die Wahl unter den gegebenen Umständen als Verstoß gegen die Verfassung.

Dorota Trepczyk hat mit dem Rechtsanwalt Arkadiusz Radwan über die Situation kurz vor der Präsidentschaftswahl in Polen gesprochen.

Moderation: Anna Fessler