Ein Jahr schwarzblaue Kulturpolitik

Wir blicken zurück auf das erste Jahr schwarzblaue Kulturpolitik. Abgesehen von vagen Ankündigungen warten wir immer noch auf die ersten konkreten Vorschläge für Maßnahmen. Es deutet sich jedoch eine zunehmende Ökonomisierung des Sektors an. Eine Entwicklung, die sich nun schon fast zwei Jahrzehnte auch sozialdemokratischer Kulturpolitik fortsetzt und auch noch das letzte politische Potential aus der Szene auszehren könnte. Und auch in anderen politischen Bereichen wurden bereits Umbrüche gestartet, die sich auch massiv auf den Kulturbereich auswirken werden.

Ich habe dafür mit Yvonne Gimpel, Geschäftsführerin der IG Kultur, darüber gesprochen, was in einem Jahr schwarzblauer Kulturpolitik passiert ist, was uns da direkt am meisten betrifft, aber auch indirekt über andere Maßnahmen, beispielsweise innen- oder sozialpolitisch, was gerade für die freie Kultur sehr relevant ist. Und was wir wohl noch von dieser schwarzblauen Regierung erwarten können.

Dann finden wir heraus, wie wir überhaupt in diese Lage gekommen sind, welche Entwicklungen aus den letzten 20 Jahren, seit Schwarzblau I unter Schüssel, uns dahin gebracht haben. Wir hören Michael Wimmer, Direktor von Educult, der meint, man könne die Kulturpolitik nur bedingt mit jener der ersten schwarzblauen Regierung von 2000 vergleichen, aber dass damals eine Entwicklung begonnen hat, die auch von den Folgeregierungen fortgesetzt wurde, so dass die roten Kulturministerien der letzten zehn Jahre durch den Fokus auf die Ökonomisierung der Kultur gewissermaßen auch ein wenig den Boden für die heutige schwarzblaue Politik bereitet haben.

Und wir fragen uns, was eine Antwort sein könnte und wie Kultur wieder politisch relevant werden könnte.

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