Die oö. Schuldenbremse – mehr Schaden als Budgeteffekt?

Ende Mai hat Landeshauptmann Stelzer die Schuldenbremse für Oberösterreich präsentiert. Diese besagt, dass in einem Verwaltungsjahr nicht mehr ausgegeben werden darf, als eingenommen wird. Jetzt wird zunehmend Kritik laut, dass diese vor allem für die wirtschaftlichen Langzeitperspektiven von großem Nachteil ist.

Obendrein funktionieren, so die Einwände, nicht wie Unternehen, sondern tragen Verantwortung, gerade auch in Krisenzeiten mit öffentlichen Geldern zu investieren.

Die Studiodiskussion geht daher u.a. den Fragen nach, was genau hinter den Plänen einer Schuldenbremse steckt, wie sie sich auf die finanzpolitischen Steuerungssysteme auswirkt und unter welchen Umständen staatliche Ausgaben sogar besonders sinnvoll sind.

Mit Klaus Baumgartner (Jahoda-Bauer-Institut) und Werner Pöchinger (OÖ. Redakteur Kronen Zeitung).

Moderation: Martin Wassermair