Die EU als Wertegemeinschaft

EUROPE DIRECT Oberösterreich und das Institut für Europarecht der Johannes Kepler Universität Linz haben am 19. Juni zu einer Diskussionsveranstaltung in den Redoutensälen in Linz eingeladen. EUROPE DIRECT Österreich ist Teil des EUROPE-DIRECT-Netzwerkes, das einem europaweiten Verband von Zentren angehört. Diese Zentren machen Europa für die Menschen vor Ort greifbar, so sollen sie darin unterstütz werden, sich in die Debatte über die Zukunft der EU einzubringen. Die Europäische Kommission verwaltet das Netzwerk.

Bei der Diskussionsrunde ging es darum, wie man die Werte der Europäischen Union, Demokratie, Freiheit, Rechtsstaatlichkeit, vor Herausforderungen schützen kann. Anna Sacher, die Leiterin von Europe Direct Oberösterreich, stellt die Redner*innen vor. Sie sagt, dass sich die EU von einer Wirtschaftsunion zu einer Werteunion weiterentwickelt hätte. In den letzten Jahren haben sich Themen herauskristallisiert, die diese Werte bedrohen könnten, wie die Pandemie, der russischer Angriffskrieg gegen die Ukraine, oder Fake News.

Zuerst sprach Franz Leidenmühler, Vorstand des Instituts für Europarecht der Johannes Kepler Universität Linz, in seinem Vortrag davon, dass die EU schon von Anfang an eine Wertegemeinschaft war. Friede, Freiheit, Rechtsstaatlichkeit begleiten die europäische Integration schon von Anfang an. Er spricht an, zu welchen Grundwerten sich die EU bekennt: Menschenwürde, Freiheit, Demokratie, Gleichheit, Rechtsstaatlichkeit, Pluralismus, Minderheitenrechte, Toleranz, die Gleichheit von Frauen und Männer.

Ranjana Achleitner, Post Doc am Institut für Europarecht der JKU, erklärt, wie neue EU Veordnungen den digitalen Raum sicherer machen sollen. Sie ist überzeugt davon, dass künstliche Intelligenz nicht mehr aus dem Alltag wegzudenken sein wird. Achleitner betont auch, dass die Meinungsfreiheit von Bürger*innen nicht durch den Staat gefährdet ist, sondern wenn, dann von Social Media Plattformen, da diese im privaten Besitz seien.

Als letzter Sprecher trat Martin Selmayr auf. Er ist der Leiter der Vertretung der Europäischen Kommission in Österreich. Er spricht über die Ziele der EU, die schon von Anfang an bestanden haben. Eines davon ist die theoretische Gleichheit der Geschlechter, die eigentlich in den europäischen Rechten verankert ist. Er erklärt außerdem, warum die EU auf den Angriffskrieg von Russland in der Ukraine auch mit Waffenlieferungen reagieren kann, obwohl es sich ja um eine Friedensgemeinschaft handle. Selmayr spricht außerdem an, wie Rechte innerhalb der Europäischen Union funktionieren und wie sich 27 Staaten auf die gleiche Rechtssprechung einigen konnten.

Moderation: Aylin Yilmaz

Headerbild: Eberhard Grossgasteiger @pexels

CC-Musik:

Feather Drug – Partons d’ici