Demokratie im Stresstest – wie gewinnt die Politik wieder Vertrauen zurück?

Eigentlich sollten am Sonntag, 26. Mai 2019, alle Augen auf die EU-Wahl gerichtet sein. Diese wichtige Abstimmung über die Vertretung im Europäischen Parlament ist für die weitere demokratische Entwicklung und die Bewältigung der zentralen Herausforderungen unserer Zeit von großer Bedeutung. Doch knapp eine Woche vor dem Wahltag hat die österreichichische Innenpolitik der gebotenen Aufmerksamkeit einen kräftigen Strich durch die Rechnung gemacht. Auf das kompromittierende Ibiza-Video folgten sogleich die Rücktritte von FPÖ-Vizekanzler Heinz-Christian Strache und FPÖ-Klubobmann Johann Gudenus, was wiederum zum jähen Ende der schwarz-blauen Bundesregierung und einer überraschenden Neuwahl im September 2019 führte. Seither stehen das politische System und seine demokratischen Institutionen auf einem bislang so noch nicht gekannten Prüfstand. Vor allem aber haben die Ereignisse dem Vertrauen der Menschen in die Politik erneut geschadet.

Die Studiodiskussion ging daher u.a. den Fragen nach, wie die Vorfälle um das Regierungschaos und dessen Folgen einzuordnen sind, inwieweit noch weitere Auswirkungen auf Bundes- und Landesebene zu erwarten sind und welche Verantwortung die Zivilgesellschaft bei der Wiederherstellung des Vertrauens in die Politik tragen kann.

Mit Claudia Fahrenwald (Pädagogische Hochschule OÖ) und Thomas Winkler (Chefredakteur OÖ Rundschau).

Moderation: Martin Wassermair