Demagogie und europäische Identität

Die Diskussion um das ungarische Mediengesetz wird zwischen Sieg oder Niederlage diskutiert. Heute in der Sendung werden wir in diesem Zusammenhang Demokratieverständnis, Medienrecht und europäische Identitäten beleuchten. Und eine Abschiebung eines Kupfermuckn-Verkäufers ist Grund für eine Demonstration in Linz.

Widerstand in Magyarenland

Die Kulturwissenschaftlerin Magdalena Marsovsky schildert im Interview den Widerstand gegen das neue Mediengesetz und die Innenpolitik von Victor Orban und der FIDESZ. Darüberhinaus geht es um die Rolle der EU in Bezug auf die politischen Entwicklungen in Ungarn. Die Demonstrationen für Pressefreiheit der letzten Wochen deuten auf eine erhöhte Sensibilität in der Bevölkerung hin.

Dazu haben wir FRO-Mitarbeiter Alexander Vojvoda zum Interview gebeten. Er sprach über seine Einsichten, die er im letzten Monat im Zuge eines Ungarnbesuches gewonnen hat. Wir sprachen über europäische Identitäten und reaktionäre Tendenzen in der EU, über Mediendemokratie und Desinformation und darüber aus welche Kräften das ungarische Parlament im Moment eigentlich zusammengesetzt ist.

Wie gut schläfst du eigentlich?

Ist eine Frage die der Kulturverein MAIZ in der Linzer Altstadt in ihren Schaufenstern zur Disposition stellt. Dabei geht es um AsylwerberInnen und ihre Situation. Die Unsicherheit ist zermürbend. Und dies betrifft nun auch den Kupfermuckn-Verkäufer Melitus. Melitus ist der vielen schon gut bekannte Straßenzeitungsverkäufer, der seinen Platz auf der Landstraße vor dem Thalia hatte. Nun soll er abgeschoben werden. Heute Nachmittag fand dazu im Schillerpark eine Kundgebung gegen die Abschiebung eines mittlerweile Linzer Originals statt. Eigentlich war ein Demonstrationszug vom Schillerpark zum Neuen Rathaus geplant gewesen. Doch Melitus, der sich aufgrund des Drucks und der Umstände, die das Asylverfahren auf ihn ausübte dazu entschlossen hat, nach Nigeria zurückzukehren, wollte lieber eine Kundgebung statt der Demonstration. Bei dieser sollte die Solidarität kundgetan und ein Zeichen gegen die österreichische und europäische Asylpolitik gesetzt werden. Oliver Jagosch von Radio FRO war vor Ort.

FROzine am 18. Februar 2011

Am Mikrofon: Pamela Neuwirth