Datenströme und Migration

Menschenrechte und Datenflüsse: FROzine im Gespräch mit Werner Reiter von epicenter.works über den österreichischen Innenminister, der die Grundrechte von Flüchtlingen mittels digitaler „Hausdurchsuchung“ aushebeln will. Auch das O.K Linz zeigt zahlreiche Beispiele von Migration und Politik – FROzine war beim Presserundgang zur Eröffnung von „Das andere Ufer“.

Grund- und Menschenrechte sind universell. Sie gelten für alle Menschen gleichermaßen – egal wo sie geboren sind. Im Entwurf für die Novelle des Fremdenrechtsgesetzes wird dieses Prinzip gleich in mehreren Punkten missachtet. FROzine spricht mit Werner Reiter vom Verein epicenter.workswie die ärztliche Schweigepflicht eingeschränkt werden soll, wenn es um Menschen geht, deren Abschiebung bevorsteht, denn damit würden Betroffene Krankenanstalten zu früh verlassen oder sie gar nicht
erst aufsuchen. Das berührt das Recht auf Leben gemäß der Europäischen Menschenrechtskonvention. Für Asylwerberinnen und Asylwerber ist eine digitale Hausdurchsuchung bei Geräten aller Art vorgesehen. Im Interview sprechen wir darüber, welche Daten wo Eingesehen werden und welche Rolle Frontex dabei spielt.

In der Sendung bringen wir die künstlerische Auseinandersetzung mit Migration und Politik on Air. Der sogenannte Höhenrausch im O.K wird heuer unter einem anderen Motto eröffnet, nämlich „Das andere Ufer“. Der zentrale Bezug liegt auf der Hand, es ist das Wasser. Vor allem das Meer als Fluchtroute wird einige Male von Seiten der beteiligten KünstlerInnen thematisiert. Wir hören von der Kuratorin Elisabeth Schweeger, dass Isaac Julien bereits 2007 mit „The Leopard“ einen Film über Flucht realisiert hat, und was die Datenflüsse, als ein rotes Netz im O.K von der japanischen Künstlerin Chiharu Shiota bedeuten.

Am Ende der Sendung blicken wir kurz nach Graz, wo junge Asylwerberinnen und Asylwerber mit SeniorInnen schon fleißig für die Premiere am 6. Juni im Schauspielhaus Graz proben. „Was macht uns aus? fragt die Theatergruppe, „können und wollen wir einen Pakt für eine gemeinsame Zukunft schließen?“ Ein Tauschhandel von Augenblicken, unerwarteten Liedern und unerhörten Geschichten – das ist „der Pakt“, ein Theaterstück mit Grazer*innen und jungen Menschen, die in Österreich um Asyl angesucht haben. Ein Ausschnitt aus der Sendung „Von Unten“ von Radio Helsinki als Verweis auf die nächste Kultur-Frozine im Juni, wo FROzine ein ähnliches Projekt von der STWST Linz on Air bringen und das von Linz Kultur gefördert wurde und nun mit SoziologInnen der Johannes Kepler Universität Linz evaluiert wird.