China und der Weltmarkt – Ein dritter Weg zum Sozialismus? – Teil 2

Die dritte neue Klasse (neben Bauern und Arbeitern) sind die Unternehmer, die eben die örtlichen KP-Funktionäre sind. Wer denn sonst! Die nützen ihre Machtposition zur von oben angeordneten Bereicherung.

Die Berichterstattung der Medien über China ist auf Neid gegenüber einem erfolgreichen imperialistischen und Standort-Konkurrenten gegründet und bebildert die ganz normalen Formen von Ausbeutung als Verstöße gegen alles, was bei uns Teil von sozialdemokratischen Sonntagsreden ist.

Die erfolgreiche Herstellung einer Klassengesellschaft, Scheidung in kapitalistischen Reichtum und produktive Armut stört weder die Kritiker noch die Bewunderer des „chinesischen Weges“.

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China Stellung auf dem Weltmarkt

Die Art, wie China ausländisches Kapital ins Land gezogen hat, sollte die schlechten Erfahrungen anderer Staaten der 3. Welt vermeiden: wenig Kreditaufnahme, daher geringe Verschuldung; Sonderwirtschaftszonen, die den wirtschaftlichen Kreislauf des restlichen Landes unberührt ließen. Bei joint ventures wurde darauf geachtet, daß dabei Technologie ins Land kam und high-tech Arbeitsplätze geschaffen wurden.
China war in der Ausnahmesituation, sich solche Ansprüche auch leisten zu können – weil es aufgrund seiner Größe und Bevölkerung einfach als MARKT so attraktiv war, daß die meisten Firmen dort unbedingt hin wollten.
China gegenüber wurde auch keine einheitliche Front des Westens eröffnet, wie sie gegenüber der SU bestanden hat, wie sich auch anläßlich des bald zerbröselnden Boykotts nach dem Tienanmen-Massakers gezeigt hat.
China hat es also zu einem beachtlichen Erfolg in Sachen Kapitalakkumulation gebracht, und spielt in der Konkurrenz der Weltmächte ganz vorn mit – was ihm noch fehlt, ist ein Weltgeld.
Die chinesische Führung lehnt sich natürlich nicht zurück und sagt: wir haben ja jetzt alles, was wir brauchen, und die moderne Technologie, um unser Land zu entwickeln und unsere Bevölkerung zu versorgen. Das Ziel ist, die Weltmarktstellung zu halten und noch zu verbessern. Rohstoffquellen wollen erschlossen und gesichert, Vertriebskanäle ausgebaut werden. So kommen die nationalen Ambitionen, die früher mit dem Ziel der Versorgung der Bevölkerung immer wieder kollidiert sind, an ihr angemessenes Ende: Der Aufstieg der Nation ist die von der Partei auf die Tagesordnung gesetzte Aufgabe, der sich alles andere zu unterordnen hat.

Die Partei und das politische System: Die KP Chinas weiß, daß ihr Programm der kapitalistischen Entwicklung gesellschaftliche Gegensätze („soziale Spannungen“) hervorbringt, und hält deshalb staatliche Lenkung und Kontrolle für notwendig.