China – soziale Proteste, staatliche Repression, Wirtschaftssystem

Im Rahmen des China Schwerpunktes waren im Aktionsradius zwei Experten zu Gast. Der Hauptschwerpunkt der Sendung ist dem Vortrag des Sinologen Daniel Fuchs gewidmet. Im zweiten Teil der Sendung spricht Werner Rügemer über das Wirtschaftssystem in China im Vergleich. Er thematisiert den Handelskrieg zwischen USA und China bzw. den Konflikt USA-EU-China mit Fokus auf einen Vergleich der Systeme.

„Neue Normalität“ in China? Soziale Proteste und staatliche Repression in der Ära Xi Jinping“

Die politische Ökonomie der Volksrepublik China befindet sich in einem Prozess des Umbruchs. Zum einen sind die chinesischen BIP-Wachstumsraten nach zwei Jahrzehnten des Booms auf das niedrigste Niveau seit Anfang der 1990er Jahr gesunken. Als „Neue Normalität“ (xin changtai) bezeichnet die chinesische Regierung die aktuelle Phase dieser wirtschaftlichen Abkühlung und der damit verbundenen Bestrebungen für einen Umbau des Wirtschaftsmodells. Zum anderen haben soziale Unruhen in den vergangenen Jahren weiter zugenommen: Alleine für das Jahr 2018 wurden etwa 1700 Fälle von Streiks und Arbeiterprotesten registrieret, getragen mehrheitlich von Chinas insgesamt 288 Millionen WanderarbeiterInnen im Kampf für bessere Arbeitsbedingungen und höhere Löhne. Vor diesem Hintergrund haben staatliche Repressionsmaßnahmen gegenüber zivilgesellschaftlichen Akteuren zugenommen: Die Ära des Parteivorsitzenden und Staatspräsidenten Xi Jinping seit 2012/13 ist gekennzeichnet von einem gewaltsamen Vorgehen gegenüber streikenden ArbeiterInnen, einer restriktiveren Gesetzgebung und der Verfolgung von AktivistInnen und NGO-MitarbeiterInnen.

Daniel Fuchs ist u.a. Mitherausgeber des Sammelbandes „Arbeitskämpfe in China. Berichte von der Werkbank der Welt“ (Promedia, 2013) und Mitherausgeber der aktuellen China-Schwerpunktaugabe des Journal für Entwicklungspolitik sowie Mitübersetzer von „iSlaves. Ausbeutung und Widerstand in Chinas Foxconn-Fabriken“ (Mandelbaum, 2013)

Werner Rügemer, ein deutscher Publizist, beschäftigt sich in seinem jüngsten Buch „Die Kapitalisten des 21.Jahrhunderts“ (papyrossa-Verlag Köln) mit dem Aufstieg der neuen Finanzakteure. Er thematisiert den Handelskrieg zwischen USA und China bzw. den Konflikt USA-EU-China mit dem Fokus auf einen Vergleich der Systeme. Er stellt die Entwicklung und Entwicklungslogik der Volksrepublik China dar – im Vergleich zur Entwicklungslogik des US-geführten Westens, und daher auch den weltpolitisch entscheidenden Konflikt sowie seine Folgen für Europa (Stichwort : Handelskrieg)

www.werner-ruegemer.de

Beide Vorträge wurden auch von Idealism Prevails gefilmt und sind dort nach zu sehen..

www.idealismprevails.at