Bürger*innen-Beteiligung in der EU

Erwin Leiter von mehr demokratie! über Beteiligungsmöglichkeiten in der EU. | Bei Art Meets Radical Openness AMRO trifft künstlerisches Schaffen auf Open Source und technologieaffine Menschen.

Welche Beteiligungsmöglichkeiten habe ich als EU-Bürger*in? Ein Beitrag im Rahmen von „Demokratie und I – das Wahljahr 2024 im FROzine“:

„Wir von mehr demokratie! haben als ganz großes Ziel – vor dem Hintergrund der Vision der mündigen Bürger*innen – das Ideal, dass die Menschen in Sachfragen selbst entscheiden können, und das würden wir uns auch auf EU-Ebene wünschen“,

so Erwin Leitner, Sprecher von mehr demokratie! die parteiunabhängige initiative für eine stärkung direkter demokratie

Die bundesweite Initiative setzt sich für eine Demokratisierung auf allen politischen Ebenen ein. Auf EU-Ebene haben Bürger*innen einige Möglichkeiten sich zu beteiligen. Etwa im Rahmen einer Europäischen Bürger*innen-Initiative (EBI). Sie ähnelt dem Volksbegehren und stellt das einzige überstaatliche, direktdemokratische Instrument dar. Als Beispiel wird im Interview die EBI für ein Bedingungsloses Grundeinkommen genannt. Zwar hat sie die erforderliche Anzahl von 1 Million Unterstützungserklärungen nicht erreicht, dennoch kann sie als eine Art Erfolg gesehen werden. Denn erst durch diese EBI entstand eine europaweite Vernetzung von Menschen, die sich für das Bedingungslose Grundeinkommen einsetzen. Laut Erwin Leitner sollte dieses Instrument noch weiter ausgebaut und gestärkt werden.

Jedes politische System müsse immer wieder verbessert werden. Die EU-Wahl sei eine Chance sich verschiedene Konzepte anzusehen. Welche Kritikpunkte gibt es und welche Partei würde sich dafür einsetzen, dass sich etwas verbessert? Online-Wahlhilfen können bei der Orientierung unterstützen.

Online -Wahlhilfe und Infos zur EU:

Für die kommenden Wahlen zum Europäischen Parlament 2024 hat das Europäisches Hochschulinstitut (EUI) in Florenz ein neues Online-Tool namens EU&I entwickelt. Über alle EU-Staaten hinweg werden an alle kandidierenden Parteien dieselben Fragen gestellt. mehr demokratie! ist einer der Kooperationspartner in Österreich. Dieses Tool wird voraussichtlich am 9. Mai online gehen: hier gibt es mehr Informationen zur Wahlhilfe. Die Wahlhilfe wird auch für andere Wahlen in Österreich angeboten, z.B. für die Nationalratswahl im Herbst.

Informationen zur EU-Wahl findet man außerdem auf dem Instagram-Kanal von mehr demokratie!

In Bezug auf Beteiligung gibt es zudem die wohl etwas weniger bekannte Möglichkeit direkt Anfragen an EU-Institutionen zu stellen. Mehr darüber ist auf der Online-Plattform AsktheEU.org nachzulesen.

Zum Interview

AMRO 2024

Das AMRO, Art Meets Radical Openness, ist ein Festival in Linz, bei dem künstlerisches Schaffen auf Open Source und technologieaffine Menschen trifft. Es ist ein Ort für Diskussionen über technologische Monokulturen und bietet Austausch über eine gerechtere online Welt. Es findet vom 8. bis 11. Mai an verschiedenen Standorten in Linz statt.

Davide Bevilacqua und Theresa Muhl aus dem AMRO Team haben im FROzine Interview das heurige Thema „Dancing at the Crossroads“ erklärt. Es geht darum, dass die Gesellschaft an einem Scheideweg angekommen ist, wenn es um künstliche Intelligenz geht. Wie gehen wir weiter mit dieser Technologie um? Welche Auswirkungen gibt es im gesellschaftlichen Bereich oder im Umweltschutz?

In Vorträgen und Workshops können Interessierte zum Beispiel erfahren, wie sehr man im Internet nur mehr auf künstliche Intelligenz trifft anstatt reeler Menschen, oder man erfährt, was es mit Nachhaltigkeit in Technologie auf sich hat.

Auf die Frage, ob das AMRO auch für Lai*innen geeignet ist, die sich nicht selber künstlerisch betätigen oder Entwickler*innen sind, antworten die beiden lachend, dass es schon „sehr nerdy“ ist. Aber das Programm wird durch Performances am Abend aufgelockert und die Orte des Festivals, wie das Architekturforum Oberösterreich oder die Stadtwerkstatt laden dazu ein, spontan vorbeizuschauen. Das gesamte Festival ist kostenlos.

Das gesamte Programm ist hier zu finden.

Zum Beitrag

Sendungsmoderation: Marina Wetzlmaier

Musik: Bilderbuch – Europa 22