Beitrag: Rechtswidrige Untersagung der mobilen Demo von FFF Linz

Ende September hat das Linzer Magistrat unter Bürgermeister Klaus Luger als oberste Gesundheitsbehörde die Demonstration von Fridays for Future (FFF) Linz über die Nibelungenbrücke drei Tage vor der Durchführung untersagt. Stattdessen wurde eine stehende Demonstration am Hauptplatz genehmigt. Grund hierfür sei die erhöhte Coronagefahr bei mobilen Demos gewesen. Auch die von der Initiative AUTOFREItag daraufhin kurzfristig angemeldete Standkundgebung auf der Nibelungenbrücke – die nur 15 Minuten hätten dauern sollen – wurde polizeilich untersagt, mit der Begründung, dass es „verkehrs- und sicherheitsbegründete Bedenken” gäbe.

Am Montag stellte das Landesverwaltungsgericht Oberösterreich nach einer Beschwerde der Aktivisten fest, dass die Untersagung der Demo von Fridays For Future aufgrund der Corona-Gefahr rechtswidrig war. „Aus meiner Sicht wurde die herrschende Rechtsunsicherheit beglichen“, so der Linzer Bürgermeister in einer ersten Aussendung nach Bekanntgabe des Urteils.

Michael Diesenreither hat dazu Andreas Schütz von Fridays For Future Linz und der Initiative AUTOFREItag über das Urteil des LVWG und die weiteren Schritte befragt.

Link zur Entscheidung des LVWG: https://www.lvwg-ooe.gv.at/Entscheidungen/2020/751003_3.pdf

Link zur Initiative AUTOFREItag für Klima & Gerechtigkeit: https://autofreitag.org/