Beitrag: Demokratiepolitische Steinzeit in Oberösterreich
11.09.2019
Rassistische Äußerungen von Landesrat Wolfgang Klinger (FPÖ) in einem Krone-Interview äußerte, veranlasst Landesrat Rudi Anschober (Die Grünen) gleich zu zwei Anträgen, einerseits wurde eine deutliche Reaktion von der Landesregierung und LH Stelzer gefordert. Außerdem wird bei der nächsten Landtagssitzung (26. September 2019 in Linz) ein Antrag zur Abschaffung der sogenanntenProporzregierungvon OÖ, an der hier noch als einziges Bundesland neben Niederösterreich festgehalten wird, eingebracht. Bei dieser Regierungsform gibt es keine Mehrheitsregierung und dadurch ist auch keine Oppositionsarbeit möglich. Das macht es zum Beispiel unmöglich Misstrauensanträge gegenüber einzelne Abgeordnete zu stellen. Anschober hält das für demokratiepolitische Steinzeit.
Weiters spricht FROzine Chefredakteurin Sigrid EckerMit LR Rudi Anschoberim Telefoninterview über den grünen Antrag zur Prüfung der Kulturförderung, die an die KTM Motorhallging, durch ein externes Gutachten. Mit welcher Begründung dieser von der Landesregierung abgelehnt wurde und ob so eine Art der Kulturförderung, gerechfertigt ist erläutert Rudi Anschober genauso wie die Forderung nach Transparenz in der Kulturförderpolitik.
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