Antworten auf die FPÖ (Teil II)
16.10.2024
Linke und andere Antworten auf die FPÖ (II)
(Um diese und andere Fragen geht es auch in einer Diskussion am 22. Oktober an der Uni Wien, im NIG HS III: http://www.platypus.wien/index/)
Wie sollten die FPÖ und ihre historische Entwicklung – etwa von Norbert Steger zu Haider, Strache und Kickl – politisch charakterisiert werden?
Strache hat seinerzeit als FPÖ-Chef eine Historikerkommission mit der Aufarbeitung der Parteigeschichte beauftragt, um die damaligen sog. „Einzelfälle“ in den Griff zu kriegen und die Deutungshoheit über die Geschichte und Gegenwart zu erobern. An einer derartigen „Aufarbeitung“ interessiert (das Publikum) in der Regel ohnehin nicht, was drinnen steht, wichtig ist nur der Hinweis der Auftraggeber, dass immerhin eine solche vorliegt. Zum Zeitpunkt der Publikation war die türkis-blaue Koalition allerdings vorbei, deswegen hat sich damals kaum wer dafür interessiert, und das ist schade. Ich habe eine kleine Rezension dieses „Berichts der Historikerkommission“ zu einer Parteigeschichte ausgebaut, link ist unten beigefügt, einige Details daraus:
Die ersten Jahrzehnte nach dem Krieg
In der ersten Nachkriegszeit hat sich die Partei als moralische und materielle Interessenvertretung der alten Nazis profiliert, in Sachen Entnazifizierung, Wiedergutmachung und Restitution. Das diesbezügliche Vehikel war vor allem ein „breiter Opferbegriff“, sodass durch die radikale freiheitliche Gleichmacherei nicht nur die Opfer des Nationalsozialismus, sondern auch Nationalsozialisten, als Opfer der Niederlage und der Entnazifizierung – in der freiheitlichen Diktion: Nazis als Opfer politischer Verfolgung – , mit Entschädigungen hätten bedacht werden müssen. Die vielen Opfer des Nationalsozialismus finden sich mit den Opfern der Niederlage des Nationalsozialismus vereint, im großen freiheitlichen Opfereinheitsbrei. Deswegen konnte die Partei nach dem Krieg einigen diesbezüglichen Gesetzen (Restitution, Wiedergutmachung … ) dann doch nicht zustimmen, wegen mangelnder „Rechtsgleichheit“ bei der Einstufung auch der Nationalsozialisten als Opfer politischer Verfolgung. Das liest sich noch im Jahr 1998 folgendermaßen:
„Da wäre zunächst der freiheitliche ‘Opferbegriff’, also die Definition jener Gruppen von Menschen, die in den verschiedensten historischen Zusammenhängen und aus den verschiedensten Gründen politischer Verfolgung ausgesetzt waren und dadurch Verluste an Gütern, Leben etc. erlitten haben. Aufgrund des Prinzips der Rechtsgleichheit befürworten die Freiheitlichen den Grundsatz ‘Opfer ist Opfer’ (Harald Ofner, 5. November 1998), was allgemein einem breiten Opferbegriff entspricht.“
(„BERICHT DER HISTORIKERKOMMISSION. Analysen und Materialien zur Geschichte des Dritten Lagers und der FPÖ“, herausgegeben vom Freiheitlichen Bildungsinstitut 2019. S. 275, https://www.fpoe.at/fileadmin/user_upload/www.fpoe.at/dokumente/2019/PDFs/Buch-Historikerkommission-Web.pdf)
Zwei Zeitzeugen haben die Geilheit der alten Nazis auf die Opferrolle 50 Jahre vorher nach einer Sitzung des Nationalrates folgendermaßen kommentiert:
„Rückblickend auf diese Debatte meinte Friedrich Hillegeist (SPÖ) am Tag darauf, dass ein neutraler Beobachter hier den Eindruck hätte gewinnen können, dass nur Nationalsozialisten jemals unschuldig Verfolgte gewesen wären … “ (BERICHT, S. 242) „Fritz Polcar von der ÖVP ‘… nach Ihnen, Herr Abgeordneter Pfeifer, wird es wahrscheinlich immer ein NS-Problem geben, solange die Nationalsozialisten in unserem Lande nicht eine nach Ihrem Willen geleistete Wiedergutmachung erhalten’“. (BERICHT S. 245)
In seiner Zusammenfassung notiert nun einer der Autoren aus der freiheitlichen Historikerkommission:
„An diesem Punkt könnte man die ‘Henne oder Ei’ Frage stellen, ob nun die freiheitlichen Prinzipen von sich aus die Intervention zugunsten der unschuldigen Nazis bedingt hätten oder ob diese nur zum Schein aufgestellt worden wären, um aufgrund der ideologischen Nähe, aber auf ‘unverdächtige’ Weise, den Nazis helfen zu können.“ (BERICHT S. 276)
Tja, geht es der prinzipienfesten FPÖ um die „freiheitlichen Prinzipien“ oder um deren gezielte Anwendung zugunsten der „Nazis“ aufgrund „ideologischer Nähe“? Dem Autor ist aufgefallen, dass die freiheitlichen Prinzipien dann gelten, wenn es dem materiellen oder moralischen Nutzen der „Nazis“ dient. Sie werden natürlich nicht „zum Schein“ aufgestellt, sie werden selektiv zur Geltung gebracht. Mit dem „oder“ – freiheitliche Prinzipien oder Hilfe für die Nazis – fällt der Autor hinter seine eigenen Ergebnisse zurück: Es ist kein entweder-oder, sondern ein um-zu; um den „Nazis“ zu helfen, gelten einmal freiheitliche Prinzipien, dann wieder nicht: Deswegen hat im Jahr 2009 die FPÖ folgerichtig im Nationalrat gegen die Rehabilitierung von Deserteuren der deutschen Wehrmacht gestimmt, die von NS-Sondermilitärgerichten verurteilt worden waren. Der für Nationalsozialisten gültige erhabene freiheitliche Grundsatz „Opfer ist Opfer“, der gilt für die Opfer der NS-Militärjustiz definitiv nicht, so „breit“ kann der freiheitliche „Opferbegriff“ gar nicht sein. Die nicht wenigen zum Tod verurteilten Deserteure sind also keine Opfer des Nationalsozialismus im breiten Sinn der FPÖ, ihre Richter aus der NS-Militärjustiz hingegen schon, sollten die womöglich nach dem Krieg Opfer eines Karriereknicks geworden sein, qua Entnazifizierung. Soweit die Positionen der Partei zu den Themen Entnazifizierung, Wiedergutmachung, Restitution.
Link zur vollständigen Rezension des Historikerberichts: „Anmerkungen zum FPÖ-Bericht“ (pdf) https://cba.media/571983
Ebenso: https://forvm.contextxxi.org/fpo-damals-die-nazi-partei.html
Haiders Beitrag zum Erfolg der Partei
Die Übergangsfiguren Alexander Götz und Norbert Steger (nach Friedrich Peter) kann man überspringen; die Leistung Stegers in der Parteigeschichte besteht darin, für die freiheitliche Parallelgesellschaft die Bezeichnung „Kellernazis“ erfunden zu haben. Erwähnenswert ist der nächste Parteichef Jörg Haider, der hat zwar an die Figur des Nationalsozialisten als verfolgte Unschuld angeknüpft, er hat seine Erzählung allerdings deutlich offensiver angelegt; er wollte die Leistungen der Kriegsgeneration gewürdigt wissen; das war sein Beitrag. Darüber hinaus ist gerade durch die Auseinandersetzung mit ihm die Durchsetzung der ursprünglich deutschen Variante der Vergangenheitsbewältigung – „Bekennen“ ist gleich „Bewältigen“! – in Österreich vorangekommen. (Vgl. einige Podcasts zur „Vergangenheitsbewältigung“)
Und Haider hat die FPÖ ohne Zweifel durch ihr nächsten großes Thema profiliert, nämlich durch die „Ausländerfrage“. Seine diesbezüglichen Leistungen sind zu Recht legendär; hab’ ich bei Gelegenheit ausführlich besprochen – in diesem Kontext erwähnenswert ist eventuell die Kunstfertigkeit, mit der Haider die Ausländerhetze aus der Würdigung der Nationalsozialismusgeneration abgeleitet hat. Durch einen Vergleich der Qualitäten der Nationalsozialismusgeneration mit denen der damaligen Migranten aus Osteuropa konnte er mühelos die moralische Minderwertigkeit dieser Osteuropäer herausarbeiten:
„Und man muss ja auch ganz ehrlich sagen, es hat sich ja auch als richtig herausgestellt, dass es nicht immer die Besten sind, die zuerst von zu Hause weglaufen. Dadurch haben wir eine riesige Kriminalität in diesen Einwanderungsbereichen bekommen. … Es gilt letztlich das sicherzustellen, was man auch unseren Eltern und Großeltern im Jahre 1945 nach dem Krieg gesagt hat. Als die vor dem Trümmerhaufen dieser Republik gestanden sind, hat man ihnen auch gesagt: Nicht abhauen von Österreich heißt die Devise, sondern die Ärmel aufkrempeln, fleißig arbeiten und dieses Land aufbauen. Und sie haben dieses Österreich hervorragend aufgebaut, aber das gilt auch für die Osteuropäer: Nicht abhauen von daheim, sondern selbst fest arbeiten und das Land aufbauen, und die reichen Länder werden euch ein bisschen behilflich sein.“ (Jörg Haider, Wahlkampfrede in St. Filippen am 24.9.1990, zitiert nach Goldmann / Krall / Ottomeyer, Jörg Haider und sein Publikum. Klagenfurt/Celovec 1992, S. 139)
So hat sich Haider anlässlich der Migrationswelle nach der Auflösung des Ostblocks verbreitet. Die damaligen Minderwertigen stammten durch die Bank aus dem christlichen osteuropäischen Abendland, damals war der Islam noch kein Thema. Jedenfalls, die Wertvollen zeichnen sich dadurch aus, dass sie alles mitmachen, sich alles gefallen lassen, im Krieg wie im Frieden, im Faschismus wie in der Demokratie. Sie sind die bedingungslos Zuverlässigen, die fraglos für alles zu Verfügung stehen, was das Land – das sie für „ihr“ Land halten – gerade verlangt. Unverwüstlich jedenfalls, sogar wenn das Land, dem sie ergeben sind, eine kriegsbedingte Transsubstantiation durchmacht, vom faschistischen Dritten deutschen Reich zur demokratischen Zweiten österreichischen Republik. Die Wertvollen fragen nicht, was ihr Land für sie tun kann und was sie davon haben, sie tun alles für ihr Land, sie sind unverbrüchlich dabei und bis zum Exzess dafür. Sie sind treu – in schlechten Tagen, in Armut und Krankheit, bis dass der Tod usw. Darauf dürfen die angesprochenen „Eltern und Großeltern“ dann richtig stolz sein, weil sie tun, was „MAN ihnen gesagt hat“, nach Meinung einer Figur, die sich zu den Machthabern gezählt hat, die den normalen Leuten sagen, was sie in Krieg und Frieden alles zu tun haben.
Von zu Hause wegzugehen und im Ausland kriminell zu werden, das ist komplementär eine schlüssige, naheliegende Laufbahn; aus völkischer Sicht. Weil schon das Fortgehen den Charakter demaskiert: Da geht welchen glatt der Eigennutz vor dem Gemeinnutz’.Wer an sich denkt, wem seine Interessen wichtiger sind als das Vaterland, der hat sich quasi als „Deserteur“ betätigt. Ein wirklich anständiger Mensch geht mit und für die Heimat durch dick und dünn, macht unbeirrbar alle guten und schlechten Zeiten mit, wie die Politik sie ihm auferlegt. Wer hingegen die Frage nach seinem Nutzen oder Schaden stellt, wer berechnend für den persönlichen Vorteil sogar ins Ausland unterwegs ist, der wird vermutlich in Österreich zum Verbrecher, denn alle ökonomischen Mechanismen und Momente der Lohnarbeit für Kapital, so wie nicht nur die FPÖ sie schätzt, die zeitigen sachzwanghaft das Ergebnis, nicht für sich zu schuften, sondern für Kapital und Staat, um „das Land aufzubauen“. Wer keine praktische Selbstlosigkeit gegenüber der Heimat aufbringt, weil er an sich denkt, wird auch im Ausland mit dieser Form der Arbeit Probleme kriegen, weil er damit garantiert nicht reich und glücklich wird, er ist daher ein potenzieller Krimineller. Eine interessante Auskunft über Lohnarbeit.
[Der nächste Parteichef Strache steht für den „Großen Austausch“ der Bevölkerung durch Migration; den deswegen womöglich fälligen „Bürgerkrieg“ hat sein früherer Parteifreund Waldhäusl auf seine „Enkel“ projiziert, die vielleicht „mit der Waffe“ gegen Migranten vorgehen müssten. Andere Leute sind der Meinung, der sei schon längst fällig, etwa u.a. Anders Behring Breivik aus Norwegen oder Brenton Tarrant damals in Christchurch, in Österreich bekannt durch eine Spende an einen bekannten Identitären, der sich dafür auch artig bedankt hat. Die Alternative zum Bürgerkrieg wäre dann die „Remigration“, die Deportation von Migranten unter dem aktuellen Parteichef Kickl. Welche „Lösung“ der Volkskanzler parat hat, falls die Deportation nicht klappt, weil die Herkunftsländer ihre Leute auch nicht haben wollen, darüber hat er sich noch nicht verbreitet – zumindest „konzentriert gehalten“ müssten sie wohl werden. Das Thema ist im Podcast besprochen worden, es wird sich wohl weiter nicht vermeiden lassen.] Heute weiter mit der nächsten Frage:
„Wie hat sich die Linke in der Vergangenheit gegenüber rechten bzw. faschistischen politischen Strömungen verhalten und ist daraus etwas für heute zu lernen?“
Da möchte ich in der Tat ein Stück zurückgehen in die Vergangenheit, nämlich in die 30er Jahre des vergangenen Jahrhunderts. Womit wurden denn damals die Angehörigen der späteren Kriegsgeneration von den damaligen kommunistischen Parteien konfrontiert?
„Wo liegt die Quelle des Einflusses des Faschismus auf die Massen? Dem Faschismus gelingt es, die Massen zu gewinnen, weil er in demagogischer Weise an ihre brennendsten Nöte und Bedürfnisse appelliert. Der Faschismus entfacht nicht nur die in den Massen tief verwurzelten Vorurteile, sondern er spekuliert auch auf die besten Gefühle der Massen, auf ihr Gerechtigkeitsgefühl und mitunter sogar auf ihre revolutionären Traditionen.“ (Georgi Dimitroff auf dem VII. Kongress der Kommunistischen Internationale 1935, nach „Referate und Resolutionen“ Dietz-Verlag 1975, S. 95)
Gut oder nicht gut, der Faschismus appelliert an brennende Nöte ebenso wie an beste Gefühle, als da wäre erst mal das Gerechtigkeitsgefühl. Was noch?
„Der Faschismus handelt im Interesse der extremen Imperialisten, aber vor den Massen tritt er unter der Maske des Beschützers der erniedrigten Nation auf und appelliert an das verletzte Nationalgefühl, wie zum Beispiel der deutsche Faschismus, der mit der Losung ‘Gegen Versailles’ die kleinbürgerlichen Massen mitriss.“ (ebd.)
Da hätten wir also auch das verletzte Nationalgefühl im Reigen der besten Gefühle oder der brennendsten Nöte. „Extremer Imperialismus“ ist bloß eine „Maske“, wenn eine „erniedrigte Nation“ an ihrer Erniedrigung leidet? Dass der Faschismus nur die „kleinbürgerlichen Massen“ durch die Losung „Gegen Versailles“ mitgerissen hätte, ist eine kleine Heuchelei, weswegen die Relativierung „kleinbürgerlich“ in der folgenden Formulierung fehlt, die auch gleich die positive Konsequenz formuliert:
„In Deutschland haben unsere Genossen lange Zeit das verletzte Nationalgefühl und die Empörung der Massen gegen den Versailler Friedensvertrag nicht genügend berücksichtigt … Sie sind mit dem Programm der sozialen und nationalen Befreiung zu spät hervorgetreten.“ (ebd. S. 104)
Man hat also als Kommunist auch die nationale Befreiung ins Programm aufzunehmen, und die Massen gegen „Versailles“ zu mobilisieren, denn:
„Wir Kommunisten sind unversöhnliche, grundsätzliche Gegner des bürgerlichen Nationalismus in allen seinen Spielarten. Aber wir sind nicht Anhänger des nationalen Nihilismus und dürfen niemals als solche auftreten. Die Aufgabe, die Arbeiter und alle Werktätigen im Geiste des proletarischen Internationalismus zu erziehen, ist eine der grundlegenden Aufgaben jeder kommunistischen Partei. Aber derjenige, der glaubt, dass ihm dies gestatte oder ihn gar veranlassen dürfe, auf alle nationalen Gefühle der breiten werktätigen Massen zu pfeifen, der ist vom wirklichen Bolschewismus weit entfernt und hat von der Lehre Lenins und Stalins über die nationale Frage nichts verstanden.“ (ebd. S. 151)
Der letzte Einschub stimmt, die peinlichen Lehren Lenins und Stalins zur nationalen Frage sind auch nicht besser als dieses Elaborat. Diese Positionierung enthält natürlich schon einige – höflich formuliert – Unklarheiten, und wirft mal die Frage auf, warum das „verletzte Nationalgefühl der Massen“ denn nicht zu deren „tief verwurzelten Vorurteilen“ zählt, bzw. welche Abgrenzungen da unterstellt sind?!
Vor allem aber ist die hier angeführte Unterscheidung zwischen dem „bürgerlichen Nationalismus“ und den „nationalen Gefühlen der breiten werktätigen Massen“ – die diese für genau den abgelehnten bürgerlichen Nationalismus so empfänglich machen! – völlig haltlos. Diese „besten Gefühle“ bestehen schließlich in genau der parteiischen Stellung zur Nation, die auch den bürgerlichen Nationalismus kennzeichnen: Man ist positiv voreingenommen eingestellt gegenüber dem „eigenen“ Staat, eine Voreingenommenheit, die man womöglich sogar mit dem Bild von der „Liebe“ ausschmückt, und deswegen schon mal mental negativ aufgestellt gegenüber allen heimischen und auswärtigen Hindernissen, auf die das geliebte „eigene“ Gemeinwesen trifft. Nationalismus einerseits pfui – es sei denn, das Proletariat ist davon ergriffen? Kein Verdacht dagegen, dass sich der „proletarische Internationalismus“, von dem da die Rede war – Arbeiter aller Länder, vereinigt euch! – vielleicht weder mit dem bürgerlichen noch mit dem proletarischen Nationalismus verträgt, spätestens wenn die Proletarier als Soldaten antreten sollen? Das der „extreme Imperialismus“, von dem Dimitroff spricht, die durchaus adäquate Antwort einer „erniedrigten Nation“ ist, die sich auf die Revision einer Niederlage folgerichtig durch den nächsten Krieg hinarbeitet – wofür die Faschisten leider auch die Arbeiterklasse gewinnen konnten?! Schon diesem peinlichen Durcheinander von einerseits – andererseits, sowohl – als auch, zwar – aber, dem kann man entnehmen, dass die damaligen Kommunisten der faschistischen Agitation wenig entgegen zusetzen hatten. Den Nationalismus schon als den Hebel der Faschisten zu identifizieren, und dann opportunistisch um den proletarischen Nationalismus herum eiern?
Zum Nationalismus allgemein:
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