ANDI_134_vom 16. Okt. 2020 – Alternative Nachrichten aus Wien

Wahlsonntag mit LINKS ++ Feier 100 Jahre Kärntner Volksabstimmung ++ Zum „Migranten Bonus“ ++ Liebig34 ++ Platz für Wien ++ Das Frauenkomitee der Bundesjugend-Vertretung

Wahlsonntag mit LINKS

Am Wahlsonntag haben wir bei der Liste LINKS ein Stimmungsbild eingeholt. Die neue Kleinpartei wurde im Jänner gegründet. Am Siebensternplatz im 7. Bezirk fand die Abschlussveranstaltung statt, Spitzenkandidatin ist die 28jährige Anna Svec. Wieso sie so jung eine Partei mitbegründet hat, warum sie Spitzenkandidatin sein will und was sie macht, wenn das Wahlergebnis nicht so ausgeht wie erwartet, darüber haben wir mit ihr gesprochen. Ebenso haben wir einige Wähler_innen nach ihrer Motivation LINKS zu wählen befragt. Das Engagement hat sich ausgezahlt. Nach Auszählung der Wahlkarten ist LINKS nun in 15 Bezirken mit insgesamt 23 Bezirksrät*innen vertreten.

Beitraggestaltung: Anita Pitsch

 Feier 100 Jahre Kärntner Volksabstimmung

Am vergangenen Samstag, den 10. Oktober, wurde in Kärnten 100 Jahre Volksabstimmung gefeiert, vor allem von Kärntner Slowen_innen gibt es harsche Kritik an den Feierlichkeiten. Beitragsgestaltung: Alice Baumgartner

Zum „Migranten Bonus“

„Soll die Stadt Wien Menschen mit Migrationshintergrund bei gleicher Qualifikation bevorzugt in der Verwaltung und in städtischen Betrieben anstellen?“ Diese Frage wurde im Vorfeld der Wienwahlen, die am 11.Oktober dieses Jahres stattfanden, im Rahmen des Projekts Wahlkabine gestellt. Die Grünen sind die einzige Partei, die sich dafür ausspricht. Es gibt aber durchaus Kritikpunkte. Die Politikwissenschaftlerin Sieglinde Rosenberger weist auf die Begriffs-Unschärfe hin, wenn man von „Menschen mit Migrationshintergrund“ spricht. Auch der Sager von einem „Migrantenbonus“, wie er in manchen Medien kolportiert wurde, ist problematisch. Beitragsgestaltung: Paula Römer

Räumung von Liebig34

Am 9. Oktober 2020 wurde das Symbolhaus der links-autonomen Szene „Liebig34“ in Berlin–Friedrichshain von der Polizei geräumt. Danach kam es zu weiteren Demonstrationen, bei denen zu Spitzenzeiten über tausend Polizeibeamte und ebenso viele Demonstrierende vor Ort waren. Mit der Räumung geht eine 30-jährige Geschichte zu Ende. Liebig34 war ein selbsternanntes „anaracha-queer-feministisches Wohnprojekt“ und zählte international zu den bekanntesten Gebäuden der Hausbesetzungskultur. Beitragsgestaltung: Lara Kuen unter Verwendung von Interviewmaterial vom Anarchistischen Radio Berlin, Radio Dreyeckland aus Freiburg und Radio Corax aus Halle.

Platz für Wien

Die Initiator*innen von „Platz für Wien“ haben am 16. 10. 2020 über 57.000 gesammelte Unterschriften an die zukünftige Stadtregierung mit Forderungen für eine klimagerechte, flächengerechte und kindgerechte Stadt übergeben. Fokus ist dabei die Umsetzung von 18 konkreten Forderungen auf Bezirksebene. Die Unterschriftenabgabe war der Abschluss der Phase 1, d.h. Unterschriften zu sammeln um Druck auf die Regierung auszuüben. Mit der Phase 2 will die Initiative darauf schauen, dass sich in den Koalitionsverhandlungen die Punkte wiederfinden, die die Parteien teilweise von „Platz für Wien“ in ihre Parteiprogramme übernommen haben. In der Phase 3, das ist das Mobilitätskonzept, will „Platz für Wien“ die neue Verbindlichkeit schaffen, dass diese Ziele auch auf Stadtebene umgesetzt werden. Beitragsgestaltung: Anita Pitsch

Das Frauenkomitee der Bundesjugend-Vertretung

Immer mehr junge Frauen sind politisch tätig, wir haben mit einer von ihnen gesprochen. Am 16. September wurde Romana Greiner zur „Sprecherin des Frauenkomitees“ der Bundesjugend Vertretung gewählt, gemeinsam mit den zwei Stellvertreterinnen Nesrin El-Isa von der muslimische Jugend Österreich und Hannah Svoboda von der Österreichischen HochschülerInnenschaft. Romana Greiner ist 24 Jahre alt, neben Beruf und Studium ist sie seit einigen Jahren jugendpolitisch in den Bereichen Nachhaltigkeit und Frauenpolitik tätig. Wir haben mit ihr über ihre Arbeit als „Sprecherin des Frauenkomitees“ und ihren politischen Einsatz für Frauen gesprochen. Dieser Beitrag wurde gestaltet von Anita Pitsch