Alternativer Nachrichtendienst 088 – 13. September 2019: Stenzel unter andere Rechtsextreme ziehen mit Fackeln durch Wien, was unsere Demokratie braucht, wie’s Österreich geht, Freispruch für Zirngast und die Rückkehr der Donnerstagsdemos
13.09.2019
FPÖ-Stadträtin Ursula Stenzel bei rechtsextremem Fackelzug in WienHunderte Antifaschist*innen verhinderten am 7. September, dass Rechtsextreme einen von ihnen angekündigten Fackelzug vom Kahlenberg zum Leopoldsberg durchführen konnten. Den Antifaschist*innen gelang es, alle wichtigen Zufahrtsrouten auf den Kahlenberg, sowohl von Grinzing als auch von Klosterneuburg, zu blockieren.
Nachdem die Rechtsextremen nicht auf den Kahlenberg fahren konnten, verlegten sie ihren Fackelzug in die Wiener Innenstadt.
Unter ihnen: die nicht amtsführende Stadträtin der FPÖ Ursula Stenzel.
Ein Beitrag von Gerhard Kettler mit einem Interview mit Stefan von der Radikalen Linken sowie Ausschnitten aus der Abschlusskundgebung des rechtsextremen Fackelzugs.
(Die komplette Rede von Ursula Stenzel ist >hier< dokumentiert.) Solidaritätspakt: Was unsere Demokratie jetzt braucht.
„Damit Österreich lebendig bleibt – was unsere Demokratie jetzt braucht“, das ist der Titel eines sechzig seitigen Dokuments, das letzten Dienstag früh bei einer Pressekonferenz der NGO-Plattform „Solidaritätspakt“ im Volksgarten Pavillon vorgestellt wurde. Simon Inou war dabei.
(Eine Aufzeichnung der kompletten Pressekonferenz ist >hier< zu hören.) Max Zirngast freigesprochen
Am 11. September wurde in Ankara der Journalist Max Zirngast vom Vorwurf der Nähe zu Terrororganisationen freigesprochen. Zwei Tage davor berichteten Anwalt und Unterstützer*innen in Wien vom Verfahren, den Vorwürfen und dem Umgang der Türkei mit kritischen Journalist*innen. Felix Schneider-Sturm fasst zusammen. Wie geht’s Österreich?
Wie es Österreich eigentlich geht, versucht die Statistik Austria in ihrer Studie „Wie geht‘s Österreich?“ anhand von Zahlen zu analysieren. Christina Pichler hat sich die Diagnose angesehen. Wieder Donnerstag
Am 12. September war wieder Donnerstag. Die Donnerstagsdemo kehrte noch einmal vor der Neuwahl des Nationalrats zurück, und das gleich dreifach. Vom Praterstern begaben sich rund 250 bis 300 Menschen unter dem Titel RollDo auf Fahrrädern, Rollern und was sonst noch rollen konnte zum Ballhausplatz, vom Keplerplatz demonstrierten rund 450 bis 500 Leute als RufDo zu Fuß zum Ballhausplatz, und über 1000 Personen tanzten mit RaveDo vom Yppenplatz zum Ballhausplatz. Gerhard Kettler rollte mit.
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