Abschaffung des Proporzsystems in OÖ? – Interview mit Landtagspräsident Viktor Sigl

Teil II des Interviews mit Landtagspräsident Viktor Sigl vom 26.6.2015 über das Proporzsystem in OÖ.

Anmoderation:

In Oberösterreich wird am 27. September ein neuer Landtag gewählt. Der Landtag wiederum wählt die Landesregierung. In Oberösterreich besteht die Landesregierung aus dem Landeshauptmann, zwei Stellvertreter*innen und sechs Landesrät*innen. Die Zusammensetzung der Landesregierung erfolgt als sogenannte Konzentrationsregierung nach dem Proporzsystem, d. h. alle Parteien mit einer bestimmten Anzahl von Abgeordneten im Landtag sind durch mindestens einen Sitz in der Regierung vertreten. Proporz ist die Kurzform für Proportionalität, also Verhältnismäßigkeit. Seit den Landtagswahlen 2009 sind in der amtierenden Landesregierung fünf ÖVP sowie zwei SPÖ Regierungsmitglieder*innen vertreten, die FPÖ und die Grünen stellen je einen Landesrat. Somit sind alle im Landtag vertretenen politischen Parteien auch in der Landesregierung vertreten.

Salzburg und Tirol ersetzten 1999 den Proporz durch ein System freier Mehrheits- und Koalitionsbildungen. In der Steiermark und im Burgenland wurde der Proporz ab Beginn der jeweiligen Legislaturperiode 2015 abgeschafft. Auch in Kärnten soll die Abschaffung des Proporzes noch 2015 beschlossen werden. Somit verbleiben noch die Länder OÖ und NÖ im Proporzsystem. Die Grünen setzen sich in OÖ für die Abschaffung des Proporzes ein.

Radio FRO-Redakteur Michael Diesenreither hat mit Landtagspräsident Viktor Sigl (ÖVP) über das Proporzsystem und wie es damit in OÖ weitergeht, gesprochen. Sigl ist Vorsitzender des Unterausschusses zum Thema Proporz. Außerdem wird thematisiert, ob eine Direktwahl des Landeshauptmanns oder der Landtagsabgeordneten durch die Wähler*innen Sinn machen würde.