890. radio%attac – Sendung, 01. 06. 2020
1. Corona-Lastenausgleich (Interview mit Lisa Mittendrein)
Auf unsere Gesellschaft kommen gigantische Lasten zu, weil die Corona-Krise und die Maßnahmen zu ihrer Bewältigung eine tiefe Wirtschaftskrise auslösen. Diese Lasten werden uns noch jahrelang verfolgen – und jemand wird sie tragen müssen. In der letzten Wirtschaftskrise nach 2008 waren das wir, die breite Bevölkerung. So weit darf es nicht kommen! Alle leisten derzeit einen Beitrag, die Reichsten müssen das auch tun.
Deswegen fordert Attac einen Corona-Lastenausgleich von den Reichsten.
Diese Einnahmen daraus decken die notwendigen Ausgaben für Unternehmen, Beschäftigung, Gesundheit und Soziales. Sie geben uns darüber hinaus die Mittel für wichtige Zukunftsinvestitionen, etwa zur Bekämpfung der Klimakrise.
https://www.attac.at/kampagnen/die-corona-krise-solidarisch-bewaeltigen/corona-krise-jetzt-beitrag-der-reichsten-fordern
2. Manu Chao – Me quedo contigo
3. Sonderklagerechte für Konzerne (ISDS)
Einer der zentralen Kritikpunkte gegen TTIP & CETA waren die Sonderklagerechte der Konzerne. Diese Paralleljustiz ermöglicht es InvestorInnen und Konzerne, Staaten auf Schadenersatz in Millionenhöhe zu verklagen, wenn sie ihre Profite durch Gesetzesänderungen eingeschränkt glauben.
4. Manu Chao – Otro Mundo
5. Wie Konzerne die Corona-Krise nutzen könnten, um Staaten zu plündern
Ein neuer Bericht zeigt, wie Konzerne durch Sonderklagerechte (ISDS) von der Corona-Pandemie profitieren könnten. Internationale Anwaltskanzleien liefern Konzernen in Webinaren und Briefings bereits konkrete Beispiele, wie sie staatliche Hilfsmaßnahmen gegen die Corona-Krise anfechten können, um ihre Profite zu verteidigen. Dabei ermöglicht es diese Paralleljustiz für Konzerne nicht nur, nationale Gerichte zu umgehen, sondern auch, Entschädigung für entgangene zukünftige Profite zu verlangen – etwas, was nach nationalen Rechtsstandards niemals möglich wäre.
6. Mano Negra – El Senor Matanza
Redaktion: Sebastian Ludyga
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