#Stimmlagen: Judith Goetz über die Medienpolitik der FPÖ
06.02.2025
#Stimmlagen: Judith Goetz über die Medienpolitik der FPÖ
Die Chancen stehen gut, dass Herbert Kickl der erste FPÖ-Bundeskanzler Österreichs wird. Während die Koalitionsverhandlungen mit der ÖVP noch laufen, deuten viele Schnittmengen zwischen den Parteien auf eine Einigung hin – auch wenn umstrittene Forderungen, wie eine Bankenabgabe, auf Widerstand stoßen.
Besonders brisant sind die Pläne der FPÖ in der Medienpolitik. Schon lange steht der ORF in seiner derzeitigen Form in der Kritik der Partei. Diskutiert werden unter anderem eine drastische Reduzierung des Angebots – inklusive der möglichen Streichung von FM4 und ORF III – sowie eine Finanzierung des ORF direkt über das Bundesbudget.
Gleichzeitig pflegt die FPÖ enge Verbindungen zu Medien, die mit der Verbreitung von Verschwörungstheorien, Rassismus und Antisemitismus in Verbindung gebracht werden. Berichten zufolge wird in den Verhandlungen ausgelotet, wie sich diese Medien künftig als förderungswürdig einstufen lassen.
Diese Entwicklungen sind ein Anlass, sich intensiver mit dem Verhältnis der FPÖ zur Medienlandschaft und anderen rechtsextremen Akteuren auseinanderzusetzen. Welche Konsequenzen hätte eine von der FPÖ dominierte Regierung für die Pressefreiheit und kritischen Journalismus in Österreich?
Judith Goetz, Rechtsextremismusforscherin an der Uni Innsbruck, hat im Gespräch mit David Mehlhart ausgeführt, wie sich die Medienlandschaft in Österreich unter einer Blau-Schwarzen Koalition entwickeln könnte.
Redakteur*innen: David Mehlhart (Moderation & Technik)
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