Nach den WTO-Protesten in HongKong: 12 Angeklagte im Hungerstreik!
Nach den WTO-Protesten in HongKong: 12 Angeklagte im Hungerstreik!
Mitte Dezember fand in HongKong ein WTO-Minstertreffen statt, bei dem die sogenannte Doha Runde abgeschlossen werden sollte. Am Ende der umstrittenen Konferenz standen fast 1000 Verhaftungen, 14 Personen soll nun stellvertretend ein exemplarischer Prozess mit abschreckender Wirkung gemacht werden. Via Campesina organisiert nun eine weltweite Solidaritätskampagne für die Angeklagten, 12 von ihnen sind mittlerweile in den Hungerstreik getreten.
Eine der Grundmotivation der WTO ist die Deregulierung des Handels im Sinne der globalen neoliberalen Wirtschaftspolitik. Wie beim bereits legendären WTO-Treffen 1999 in Seattle und danach 2003 in Chancun kam es auch in HongKong zu massiven Protesten. Wenn es nach den Plänen der WTO geht, sollen künftig auch in der Landwirtschaft alle Handelshemmnisse aufgehoben werden. Die Folge wäre die weitere Stärkung einer globalisierten Agrarindustrie gegenüber der kleinstrukturierten Landwirtschaft, besonders in den ärmeren Ländern des Südens. Aber auch in Europa führt diese Politik zum Verschwinden der traditionellen Landwirtschaft und einer wachsenden Abhängigkeit der KonsumentInnen von der Nahrungsmittelindustrie. Heike Schiebeck von Via Campesina war als eine von 20 Europäischen Vertreterinnen bei den Protesten dabei. Sie erläutert warum ein großer Teil der etwa 10.000 Protestierenden aus dem Umfeld von Via Campesina, der welweiten Bewegung der Kleinbauern und Landlosen kam und wie die Ergebnisse des WTO-Treffens aus Sicht der Bewegung eingeschätzt werden. Auf der Homepage von via Campesina www.viacampesina.org gibt es ausführliche Informationen zu den Folgen der Konferenz. Mit einer weltweiten Protestaktion versucht Vie Campesina nun die Regierung von HongKong dazu zu bewegen die Anklage gegen die 14 Demonstraten aufzuheben. Es gibt dort auch einen vorgefertigten Protestbrief an den Regierungschef von HongKong Donald Tsang, sich für das Fallenlassen der Anklagen einzusetzen.
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