117. radioattac, 02.05.05-PC
1.) Euromayday
Am ersten Mai – dem traditionellen Tag der Arbeit – marschierten am Vormittag nicht nur unzählige Menschen mit mehr oder weniger roten Fahnen, am Nachmittag trafen sich auch viele am Mexicoplatz zum Euromayday-Aufmarsch. „Mayday!“ der internationale Notruf – sollte hier zum SOS aller werden, die die Entwicklungen auf dem Arbeitsmarkt und allgemein in unserer Gesellschaft als prekär klassifizieren. Radio%attac marschierte mit, beflügelt von sambaattac.
2.) Slowakische Gewerkschafter ohne Jobs
In den letzten Monaten ist es im slowakischen Werk des Papierkonzerns Mondi in Ruzomberok zu Entlassungen von Kollegen und Gewerkschftern gekommen. Radio%attac traf unter anderem den Vizepräsidenten Joschef Danisch von der Papierarbeitergewerkschaft in Wien. Er war der einzige, der seinen Namen sagen wollte, alle anderen hatten Angst vor Repressalien.
Noch eine Anmerkung – einfach zum Nachdenken: Der Aufsichtsratsvorsitzende ist übrigens Veit Sorger, Präsident der Österreichischen Industriellenvereinigung.
3.) Liberalisierungen in den neuen EU-Staaten
Am 28.04.2005 fand in der Wiener Arbeiterkammer eine ganztägige Veranstaltung zu den Liberalisierungsmaßnahmen in den neuen EU-Ländern statt. Der Anlass war, dass es am 1. Mai 2005 ein Jahr her war, dass die EU-15 um 10 Mitgliedsstaaten erweitert wurde. Fast alle dieser Mitgliedsstaaten haben einen dramatischen Transformationsprozess mitgemacht. Schwerpunkt der Veranstaltung waren die Liberalisierungsmaßnahmen im Bereich der öffentlichen Dienstleistungen und ihre Folgen für die Bevölkerung.
Als Nachbarland wählten wir für heute die Slowakei aus. Dr. Andreas Höferl von der Österr. Gesellschaft für Poltikberatung referierte über die bisherigen Privatisierungsmaßnahmen. Seine Zusammenfassung ist: „In keinem der Länder der EU wurden so radikal so wesentlichen Bereiche der Daseinsvorsorge privatisiert. Die Privatisierungen hatten keine positiven Auswirkungen auf die Staatseinnahmen, denn Privatisierungen bringen bekanntlich Einmalerlöse, den Minderausgaben für öffentliche Unternehmen stehen Mehrausgaben im Sozialbereich gegenüber und auch durch die Teilprivatisierung der Pensionsvorsorge entgeht dem Staat mehr Einnahmen als er sich dadurch zu ersparen erhofft. Die Privatisierungen hatten auch keine pos. Auswirkungen auf die Beschäftigten, das Beschäftigungswachstum liegt unter dem EU-Durchschnitt, die Arbeitslosenrate ist eine der höchsten in der EU. Die Privatisierung hat sich auch auf die Konsumenten nicht vorteilhaft ausgewirkt, wie die ständigen Mehrbelastungen und Preiserhöhungen bestätigen. In die Slowakei haben sich etliche multinationale Unternehmen eingekauft und machen damit ihre gute Geschäfte.
Hören Sie einzelne Beispiele zu den Sektoren Banken, Telekom, Gas, Strom, Gesundheitswesen, Pensionen, Bahn und Wasserversorgung, sowie auch, wie die Europäische Union durch Einstellung von Finanzhilfen die anfängliche Nichtprivatisierung von strategisches Eigentum „quittierte“.
Mehr Information zu den Privatisierungen in allen neuen EU-Mitgliedsstaaten entnehmen Sie der Homepage www.politikberatung.or.at.
4.) „Die Zerstörung der Mittelschichten“ – Sergio Bologna
Der Arbeitsmarkt ist in Bewegung. Ständig tauchen neue Figuren der Arbeit auf. Das „Normalarbeitsverhältnis“, mit unbefristeten Verträgen und fixen Arbeitszeiten, stellt zwar noch für die Mehrheit der Beschäftigten die Realität dar, dennoch sind die „flexiblen“ Arbeitsverhältnisse im Ansteigen begriffen: Neue Selbständige, Arbeit auf Werkvertragsbasis, freie DienstnehmerInnen. Italien nimmt hinsichtlich der flexiblen Arbeitsverhältnisse eine Vorreiterrolle ein. Der Mailänder Soziologe, Unternehmer und Berater Sergio Bologna untersucht dieses Phänomen seit vielen Jahren. Aufgrund der Krise der New Economy und der steigenden Bedeutung der „Wissensarbeit“ weist Sergio Bologna auf die Krise der italienischen Wirtschaft, die Irrwege der Hartz-Reform, die Bedeutung der Logistik für die
Produktion, mögliche Auswege aus der Krise der Beschäftigung und die bewusste Zerstörung der wirtschaftlichen Grundlagen der Mittelschichten hin:
Hinweis:
Samstag, 7. Mai – 16 Uhr Menschenkette vor dem Parlament in Wien „Nein zur EU-Verfassung! – Ja zu Europa! Ja für ein Europa der sozialen Sicherheit! Nein zur einem Europa der Aufrüstung und des ungehemmten Wettbewerbs!“
Kommt und beteiligt Euch an der Menschenkette vor dem Parlament in Wien
Samstag, 7. Mai – 16 Uhr
Mitarbeit: Judit Wlaschitz, Gerhard Gutschi und Barbara Hothegger.