87. radio%attac, 04.10.04
1.) EU- Dienstleitungsrichtlinie
Am 7. Oktober findet um 8:30 vor der Wiener Oper von ATTAC eine Aktion mit dem Titel „Wir lassen uns unsere Dienstleitungen nicht abschießen“ statt. Anlass ist das Hearing des neuen EU- Binnenmarkt Kommissars Charly Creevy. Der künftige Kommissar, ehemaliger irischer Finanzminister, gilt als strikt neoliberal und es wird erwartet, dass er den Kurs seines Vorgängers Fritz Bolkenstein weiterführen wird. Das Besorgniserregende daran: Bolkenstein legte im Jänner 2004 einen Entwurf für eine Dienstleitungsrichtlinie vor, mit der eine Deregulierung und Liberalisierung von Dienstleitungen am gesamten EU- Binnenmarkt angestrebt wird. Bisher wurden Liberalisierungen sektoral durchgeführt, der Vorschlag für die neue Richtlinie beinhaltet die horizontale Öffnung aller Dienstleistungen, also auch öffentlicher Dienstleistungen, auf EU – Ebene. Petra Ziegler von ATTAC Österreich erklärt im radio%attac Interview, worum es in der EU- Dienstleistungsrichtlinie im Detail geht.
2.) Der „Global Marshall Plan“ / Interview mit Prof. Dr. Dr. Franz Joseph Radermacher :
Nach dem Vorbild des Marshallplans sollen unter anderem über Transaktionssteuern wie die Tobinsteuer genügend Mittel akquiriert werden um der ganzen Welt den Wohlstand einer ökosozialen Marktwirtschaft zu ermöglichen. radio%attac gibt einen ersten Einblick in den Global Marshall Plan.
3.) Wo sind die Arbeitslosen?
Immer mehr Leute machen einmal oder mehrfach in ihrem Leben die Erfahrung arbeitslos zu sein. Dass es in Österreich wesentlich mehr Arbeitslose gibt, als in den offiziellen Statistiken ausgewiesen, wird kaum noch wer bestreiten. Bevor wir jedoch auf den Grund gehen, welche Bevölkerungsgruppen nicht von den Statistiken erfasst sind und warum dies so ist, beginnen wir unsere mehrteilige Reihe zum Thema Arbeitslosigkeit damit, wie die Medien darüber berichten.