Demokratie für alle? Migration und Wahlrecht
Am Sonntag, den 27. September 2009, wird ganz Oberösterreich wieder einmal zur Wahlurne schreiten, um den Landtag sowie die jeweiligen Gemeinderäte und Bürgermeister zu wählen. Ganz Oberösterreich? Nein – es gibt doch einige Menschen in Oberösterreich, die ihre Stimme nicht abgegeben dürfen. Bürger und Bürgerinnen aus anderen EU-Staaten etwa dürfen zwar bei den Gemeinderatswahlen ihr Kreuzerl machen, auf Landesebene bleibt es ihnen allerdings verwehrt. Noch trister sieht es für Menschen aus Nicht-EU-Staaten aus: Unabhängig davon, wie lange sie sich bereits in Linz oder in Oberösterreich aufhalten, dürfen sie weder auf Gemeinde- noch auf Landesebene mitbestimmen.
Verschiedene Organisationen fordern daher schon seit einiger Zeit die Möglichkeit ein, dass unter gewissen Voraussetzungen auch Menschen ohne österreichische Staatsbürgerschaft ihre Stimme abgeben dürfen. In Wien wollte die SPÖ schon 2002 Nicht-EU-StaatsbürgerInnen das Wahlrecht auf Bezirksebene einräumen, was vom Verfassungsgerichtshof schließlich nach einer Anzeige von ÖVP und FPÖ gekippt worden ist. In vielen anderen europäischen Staaten ist das Wahlrecht für MigrantInnen zumindest auf kommunaler Ebene bereits Realität – in Schweden etwa schon seit 1975.
Zu Gast im Studio sind Marie-Edwige Hartig (Integrationssprecherin der Grünen Linz), Daniela Schopf (Juristin der Volkshilfe Oberösterreich) und Dorota Trepczyk, eine Sendungsmacherin von Radio FRO, die aus Polen stammt und ihre eigenen Erfahrungen mit dem österreichischen Wahlrecht schildert.
Durch die Sendung führt Dominik Meisinger.
Ähnliche Beiträge
- Kurier-Tag: Resetarits, Pilz, Griess, Mahrer, Hammerschmied und Doskozil im... aus der Sendereihe „Smiler – Das Magazin“ 02.10.2017 | Orange 94.0
- Kultur bei der Nationalratswahl 2017 aus der Sendereihe „Bewegungsmelder Kultur“ 26.09.2017 | Orange 94.0
- Das politische Gespräch – August 2017 aus der Sendereihe „Das politische Gespräch“ 09.08.2017 | FREIRAD
- ÖH-Wahlen 2017: ÖSU & GRAS aus der Sendereihe „FROzine“ 12.05.2017 | Radio FRO 105,0
- Rettet die Mur Dreikönigsmarsch Kurzbeitrag (9 min) aus der Sendereihe „OpenUp“ 15.01.2017 | Orange 94.0
- Deine Plattensammlung mit Konrad Lais aus der Sendereihe „Deine Plattensammlung“ 13.12.2016 | FREIRAD
- Wochenrückblick FROzine 2.bis 8.Dezember 2016 aus der Sendereihe „FROzine“ 10.12.2016 | Radio FRO 105,0
- planetarium #60: Sozialpolitik aus Perspektive der Grünen aus der Sendereihe „planetarium – Die Sendung der Grünen...“ 30.11.2016 | Freies Radio Freistadt
- Helfe sich wer kann aus der Sendereihe „FROzine“ 14.11.2016 | Radio FRO 105,0
- Interview mit Landesrat Rudi Anschober, Grüne – VOR ORT 51 aus der Sendereihe „VOR ORT – Ansichten, Einsichten und...“ 21.10.2016 | Radio FRO 105,0