Radio Netwatcher Summerspecial 09 v. 14.8.2009 – Überwachung, Spitzelskandal, Nachrichtendienste – Wie funktionieren diese?

Österreich erlebt 2009 einen heissen Sommer. Spitzelskandal, Heeresnachdienste und totale Überwachung ein brisantes Thema.

Auch wenn aktuell streng geheime Akten der Stadtzeitung Falter zugespielt worden sind und das Justizministerium eine Anzeige gegen den unbekannten Informanten bei der Staatsanwaltschaft eingebracht hat. So wird diese Causa interessant sein wie Behörden mit dem Recht auf Redaktionsgeheimnis umgehen werden. In jedem Fall haben einige Parteien angekündigt auch diese Fälle im Spitzeluntersuchungsausschuss behandeln zu wollen.

Neben dem Falter der im Visier des Verfassungsschutz steht. Auch unser Magazin ist nicht minderer Aufmerksamkeit gewidmet.

Natürlich ist unser Magazin im Blick des Verfassungsschutzes laut Verfassungsschutzberichtes 2009.

Woran das wohl liegen mag?

Möglichweise sind es unter anderem unsere brisante Themen wie auch heute ein Interview mit EX-US-Geheimdienst Hannes Sieberer aus Tirol. Der zur Zeit des kalten Krieges in der DDR spioniert hat und uns exklusiv erzählt wie Nachrichtendienste hinter den Kulissen agieren.

Hannes Sieberer hat 2 Bücher geschrieben und vor geraumer Zeit uns mehrmals ein Exklusivinterview gegeben. Es ist spannend wie traurig zu gleich. Wie Politik u. Geheimdienste sich bewegen und das für Geheimdienste keine Gesetze des Rechtsstaates anwenbar sind.

Man könnte von Narrenfreiheit sprechen. Insofern ist diese Erkenntnis auch spannend im Herbst 2009 zu beobachten, wenn der Spitzeluntersuchungsausschuss tagen wird.

Der EX-US-Agent des Military Intelligence erzählt zwar über die Zeit aus dem kalten Krieg zur Zeit der DDR. Aber unser Conclusio zum Schluss des Interview zeigt ganz deutlich, dass bis heute nichts geändert hat. Nur die Technologien der Überwachung wurden besser und die Gesetzgeber haben oft selbst mit Gestzen nachgeholfen.

Man könnte sagen: Die Geister die sie riefen, Sicherheitspolizeigesetz und Co werden sie nicht mehr los.

… die Pressefreiheit sowie unsere Privatsphäre ist auch in Österreich stark in Gefahr. Zumindest war dies in unserer letzten Sendung von niemand geringeren zu hören als von Reporter ohne Grenzen in Österreich.