Die Linke -stellt sich in OÖ vor

FROzine am 20.August:

Die Plattform „LINKE“ tritt ohne Apparat und Finanzen zur NRW 2008 an. Wenn die Plattform „Linke“ in allen Bundesländern antreten möchte, muss sie [Stand Juli 2008] 2.600 Unterstützungserklärungen sammeln, je nach Bundesland zwischen 100 (Vlbg) – 500 (Wien, NÖ).

Inhaltliche Akzente werden der Widerstand gegen Sozialabbau, Privatisierung, Teuerung, Rassismus und Sexismus sein. Wahrscheinlich wird es kein umfangreiches Programm, sondern eine überschaubare Anzahl von Eckpunkten für eine Wahlkampagne geben. Diese Punkte werden in einer weiteren Konferenz im August entschieden. Wir fragen, welche inhaltlichen und organisatorischen Fragen müssen bei der Linken noch geklärt werden; bezüglich der Spitzenkandidaten ist schon soviel bekannt, dass die Plattform nicht nach dem „ganz großen Superbekannten“ Ausschau halten wird, denn es gebe auch aus der Bewegung heraus KandidatInnen „wie du und ich“, die glaubwürdig und authentisch linke Inhalte vertreten können, so heißt es in einer Stellungnahme auf der Webseite dieLinke.at.

Fix ist nun, dass die KPÖ nun auch in Oberösterreich kandidiert. Der Wahlvorschlag für die Nationalratswahl am 29. September ist bereits eingereicht. Die KPÖ steht damit auch in Oberösterreich auf dem Stimmzettel und tritt bei der Nationalratswahl am 28. September 2008 mit insgesamt 48 KandidatInnen in den fünf Regionalwahlkreisen und auf der Landesliste an.
Im Programm der KPÖ heißt es: „Schwerpunkt des Wahlkampfes der KPÖ ist mit dem Motto „Sozial. Mit Sicherheit“ angesichts explodierender Preise und Wohnkosten bei Zurückbleiben der Löhne, Gehälter und Pensionen sowie wachsender sozialer Ungerechtigkeit und Armut die immer dringlichere Umverteilung. In einem Sofortprogramm fordert die KPÖ Maßnahmen gegen die Teuerung und für eine Erhöhung der Einkommen. Diese Maßnahmen im Sinne der sozialen Gerechtigkeit sind durch eine höhere Besteuerung von Kapital und Vermögen durchaus finanzierbar, notwendig dafür ist der politische Wille: „Es gilt die Rolle des Staates neu zu bestimmen.“

Wir fragen in einer knappen halben Stunde nach Programm der beiden nicht-parlamentarischen Kandidaten, nach politischen Zielen und Ähnlichkeit oder Verschiedenheit in deren Programm.

Dazu gibt es ein Live-Telefoninterview mit dem Abgeordneten des Landtag Steiermark, Ernst Kaltenegger. Es wird in der Gegenüberstellung zwischen der Plattform Die Linke und KPÖ sicher ein guter Einblick in deren Politik möglich.

Durch die Sendung führen Richard Paulovsky und Pamela Neuwirth