04/01/2015 – Vortrag: Zur Situation in den griechischen Knästen

Das neue Jahr beginnen wir mit etwas Altem – ihr hört in dieser Sendung einen (nahezu vollständigen) Mitschnitt der Veranstaltung vom 8.11.2014, die im Rahmen der Anti-Knast-Tage in Wien stattgefunden hat.
Weil sie inhaltlich so spannend und gehaltvoll war, haben wir uns dazu entschlossen den gesamten Vortrag mit der Zustimmung des Vortragenden Sven Wegner zu veröffentlichen. Unser Dank geht daher an Sven.

Das hier war der Ankündigungstext der Veranstaltung:

Dass die Zustände in griechischen Gefängnissen sehr schlecht sind, ist selbst der Europäischen Union bekannt. So wurde der griechische Staat in den vergangenen Jahren mehrfach aufgefordert, die Bedingungen in den Haftanstalten zu verbessern. Hungerstreiks und Klagen von Einzelpersonen vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) [1] häufen sich und große Gefängnisrevolten sind seit den 1980er Jahren keine Seltenheit. Ungeachtet dessen geschah bislang kaum etwas. Auch der Einsatz der Untersuchungshaft als Präventivstrafe durch die griechische Justiz, ist spätestens seit dem Fall von Kostas Sakkas [2] auch der Öffentlichkeit bekannt geworden. Im Schatten der Europa-Wahl
wurde über die geplanten Haftverschärfungen debatiert. Am 08. Juni 2014 beschloss das griechische Parlament unter Ministerpräsident Antonis Samaras, mit 52 zu 48 Stimmen, u.a. die Einführung der Isolationshaft und die Errichtung sogenannter Hochsicherheitsgefängnisse. [3] Eine ohnehin sehr kritische Entwicklung, die angesichts anhaltender und rigider Kürzungsmaßnahmen noch unverständlicher erscheint.

Der Vortragende Sven Wegner sprach Ende April mit mehreren Anwält*innen in Griechenland [4] über die geplanten Verschärfungen im Haftrecht, die generellen Zustände in Griechenlands Gefängnissen und über die Verhängung der Untersuchungshaft als Präventivstrafe. In seinem Vortrag wird er über die Gespräche und den Widerstand gegen die Vorhaben der Regierung Samaras berichten. Spenden sind gern gesehen und werden an die Gruppe Ausser Kontrolle [5] weitergeleitet, um weitere Projekte und Vorträge [6] zu ermöglichen.

[1]http://www.tagesanzeiger.ch/ausland/europa/Gefaehrliche-Zustaende-in-griechischen-Gefaengnissen/story/11820315
[2] http://www.18maerz.de/web/images/neu1/beilage18maerz2014.pdf
[3] http://jungle-world.com/artikel/2014/18/49795.html
[4] http://ausserkontrolle.blogsport.de/
[5] https://linksunten.indymedia.org/en/node/97537